Zum Inhalt springen
  • Klarer Himmel 28 °C
  • Kontrast
  • Leichte Sprache

Sitzung des Gemeinderats vom 19. März 2024 - Inklusive Abstimmungsergebnisse

Themen unter anderem: Bezahlkarte für Geflüchtete, Panoramabad Wartberg, Umbenennung des vorderen Waisenhausplatzes.

In der aktuellen Sitzung des Pforzheimer Gemeinderats geht es unter anderem um die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete, die Umbenennung des vorderen Waisenhausplatzes in Bertha-Benz-Platz sowie um einen Neu- beziehungsweise Zubau eines Hallenbades auf dem Wartberg und Sanierung Wartbergfreibad.

Die Abstimmungsergebnisse – dargestellt nach dem Abstimmungsverhalten der Gruppierungen und Fraktionen – werden zeitnah nach der jeweiligen Sitzung den einzelnen Tagesordnungspunkten hinzugefügt.

Die Sitzung vom 19.03.2024 im Bürgerinformationssystem

TOP 3 (R 1672) und TOP 4 (R 1690): Verweisung in die Ausschüsse

Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge; hier: Anträge der FDP- und der FW/UB-Gemeinderatsfraktionen

Beide Fraktionen haben den Antrag gestellt, die Bezahlkarte für Geflüchtete bereits vor dem bundesweiten Start in Pforzheim einzuführen. Der Gemeinderat beschließt, die Anträge in die Ausschüsse zu verweisen.

Bezahlkarte für Flüchtlinge: OB Boch und Landrat Rosenau zur Teilnahme bereit (PM vom 18.03.2024)

TOP 4.1 –R 1696: Angenommen

Umbesetzung von Ausschüssen sowie des Ältestenrats

Im Zuge des Ausscheidens der Stadträte Thomas Müller und Maximilian Müssle aus der CDU-Gemeinderatsfraktion und der Bildung einer eigenen Gruppierung der beiden Stadträte ergibt sich durch die angestrebte Umbesetzung der Ausschüsse sowie des Ältestenrates eine veränderte Zuteilung von Sitzen. In den beratenden und beschließenden Ausschüssen sowie dem Ältestenrat erhält die CDU-Gemeinderatsfraktion künftig 2 statt bisher 3 Sitze und die neu gegründete Gruppierung erhält künftig 1 Sitz. Beantragt wird die Neubesetzung der Ausschüsse und des Ältenstenrats entsprechend neu zu besetzen.

Zur Vorlage

TOP 5: Berichterstattung ist ausgefallen

Ornamenta – mündliche Berichterstattung: Ausgefallen

Die mündliche Berichterstattung der Ornamenta gGmbH zum Stand der Ornamenta ist aufgrund einer Erkrankung von Geschäftsführer Dr. Chritian Saalfrank ausgefallen.

Weitere Infos zur Ornamenta

TOP 6 – R 1689: Angenommen

Berufung eines beratenden Mitglieds und dessen Stellvertreter in den Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Die Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald hat mitgeteilt, dass Frau Tanja Traub als beratendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung ausscheidet. Als neues beratendes Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung wurde Herr Oliver Essig benannt. Als sein Stellvertreter wurde Herr Carl Christian Hirsch benannt. Die formale Berufung der Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung muss durch den Gemeinderat erfolgen.

Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Zur Vorlage

TOP 7 – R 1667: Angenommen

Vergabe der Verpachtung des Rechtes zur Außenwerbung innerhalb des Stadtgebiets auf bzw. an öffentlichen Verkehrsflächen, an städtischen Baulichkeiten sowie auf städtischem Grundeigentum

Das öffentliche Plakatanschlagwesen ist in Pforzheim seit dem Jahr 2007 durch einen Werbekonzessionsvertrag zwischen der Stadt Pforzheim und der DSM Deutsche Städte Medien GmbH, heute Ströer CORE GmbH & Co. KG, geregelt. Seither ist der Eigenbetrieb WSP die vertragshaltende und umsetzungsüberwachende Stelle innerhalb der Stadtverwaltung.

Zum 31. Dezember 2024 endet der Werbekonzessionsvertrag mit dem aktuellen Konzessionsnehmer. Die Stadtverwaltung, vertreten durch den Eigenbetrieb WSP, beabsichtigt, die Konzession in derselben Form (mit dem Recht der alleinigen Nutzung der Werbemöglichkeiten auf städtischen Grund und Boden) auszuschreiben, da sich dieses Vorgehen bewährt hat.

Zur Vorlage

TOP 8 – R 1644: Angenommen

Recycling-Fläche für Bodenaushub

In der Gemeinderatssitzung vom 01.11.2022 hat die CDU Gemeinderatsfraktion beantragt, die temporäre Aushublagerfläche „Bernhardshäuleloch" zu einer dauerhaften Recycling-Fläche für Bodenaushub umzuwandeln. Nach einer Prüfung empfiehlt die Stadtverwaltung, diesen Antrag abzulehen. Eine Umwandlung würde die bestehenden, benachbarten Betriebe und Naturräume erheblich durch Immissionen und Verkehre beeinträchtigen. 

Die Stadtverwaltung sollte stattdessen vom Gemeinderat den Auftrag erhalten, geeignete Recycling-Flächen – soweit möglich auf bestehenden Industriegebietsflächen (GI) – zu identifizieren und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Zur Vorlage

TOP 9 – R 1663: Angenommen

Umbenennung des vorderen Waisenhausplatzes in Bertha-Benz-Platz

Auf Initiative des WSP (Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim) beantragt die Stadtverwaltung die Umbenennung einer Teilfläche des vorderen "Waisenhausplatzes" im unmittelbaren Vorfeld des CongressCentrums in "Bertha-Benz-Platz". Damit soll zum einen die gebürtige Pforzheimerin Bertha Benz als Persönlichkeit gewürdigt und die historische Verbundenheit zur Stadt Pforzheim herausgehoben wird. Für das CongressCentrum als unmittelbaren Anlieger ergibt sich somit auch die Möglichkeit einer neuen "Adressbildung", da das CCP künftig am Bertha-Benz-Platz 1 liegen wird und aufgrund seiner vielfältigen Veranstaltungs- und Gästestruktur eine wichtige Multiplikatorwirkung haben dürfte, um den Namen Bertha Benz noch stärker mit Pforzheim zu verbinden und nach außen tragen zu können.

Zur Pressemitteilung vom 13.02.2024

Pforzheimer Persönlichkeiten: Bertha Benz

Zur Vorlage

TOP 10 – R 1621: Angenommen

Sanierungsgebiet "Dillweißenstein" Förmliche Festlegung nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

In den Jahren 2021 und 2022 führte die Sanierungsstelle vorbereitende Untersuchungen für den Ortsteil Dillweißenstein durch. Dabei wurden städtebauliche Missstände insbesondere bei den privaten Gebäuden entlang der Hirsauer Straße sowie im Ortskern Weißenstein identifiziert. Hinzu kommen soziale Bedarfe. Ein Antrag auf Bestätigung der Sanierungsbedürftigkeit für den Bereich Dillweißenstein und Aufnahme in ein städtebauliches Sanierungsförderprogramm (Bund-Länderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung") wurde im Mai 2023 vom Land Baden-Württemberg positiv entschieden.

Zur Umsetzung der Ziele und Durchführung von Maßnahmen ist das Sanierungsgebiet „Dillweißenstein“ durch Satzungsbeschluss förmlich festzulegen. Nach der förmlichen Festlegung als Sanierungsgebiet erfolgt die Einwenderbenachrichtigung und der Eintrag des Sanierungsvermerks ins Grundbuch.

Pressemitteilung: "Stadt erhält Fördermittel für das Sanierungsgebiet Dillweißenstein"

Zur Vorlage

Auch interessant: Lexikon der Stadterneuerung

 

TOP 11 – R 1622; Angenommen

Sanierungsgebiet "Dillweißenstein" Beschluss der verwaltungsinternen Förderrichtlinie zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln im Sanierungsgebiet "Dillweißenstein"

Das Sanierungsgebiet "Dillweißenstein" (siehe TOP 10) wurde in das Bund-Länderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" aufgenommen. Das Planungsamt schlägt die verwaltungsinterne Richlinie zum Einsatz der Fördermittel zur Beschlussfassung vor. 

Zur Entwicklung des Sanierungsgebiets "Dillweißenstein" hat die Verwaltung ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept erarbeitet, das klare Ziele für das Fördergebiet definiert. Darüber hinaus wurden im städtebaulich-räumlichen Leitbild für den Kernbereich des Sanierungsgebiets wichtige Projekte und Maßnahmen benannt. Hierbei stehen insbesondere soziale, bauliche und städtebauliche Aspekte im Fokus der Planungen. Im Rahmen der Förderung von Investitionen sollen weiter schwerpunktmäßig die Themenfelder energetische Erneuerung der Quartiere, Aufwertung der öffentlichen Räume, optimierter ortsteiltypischer Nutzungsmix und Begrünung der Blockinnenbereiche bzw. Hinterhöfe verfolgt werden. Darüber hinaus stehen die denkmalgeschützten und erhaltenswerten Gebäude im Zentrum der Projektarbeit. Diesen Leitgedanken trägt die vorgeschlagene Richtlinie Rechnung.

Pressemitteilung: "Stadt erhält Fördermittel für das Sanierungsgebiet Dillweißenstein"

Zur Vorlage

TOP 12 – R 1640 Angenommen

Bebauungsplan "Lohaustraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Die Zahl der zugelassenen Pkw und damit auch der Bedarf an Parkplätzen in der Hagenschießsiedlung ist seit Planung der Siedlung 1989 um mehr als 30 % gestiegen. Bewohnerinnen und Bewohner der Lohaustraße klagen seit Jahren über den hohen Parkdruck in ihrer Straße. Dieser führt immer wieder zu Behinderungen, von denen auch Rettungskräfte, die Müllentsorgung und der Winterdienst betroffen sind. Hier soll nun Abhilfe geschaffen werden, indem auf der Grünfläche am Trudelbach ein Parkplatz hergestellt wird. Hierfür sollen mit dem vorgestellten Bebauungsplan die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Die Voraussetzungen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens sind für den vorliegenden Bebauungsplan erfüllt.

Zur Vorlage

TOP 13 – R 1560: Angenommen

Zuschüsse des Jugend- und Sozialamts 2024/2025

Die Stadt Pforzheim beantragt die Weitergewährung der von der Stadt gewährten Zuschüsse im Sozial- und Jugendhilfebereich für die Jahre 2024/2025. Damit sollen die Angebote durch die von der Stadt bezuschussten Einrichtungen gesichert werden. Dazu gehören unter anderem das Kupferdächle, Diakonie, Pforzheimer Stadtmission, der Kreisseniorenrat, der Kinderschutzbund und das Ökumenische Frauenhaus.

Zur Vorlage

TOP 14 – R 1666: Angenommen

Beteiligung an den Kinderbetreuungskosten für Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Bildungsjahr für erwachsene Flüchtlinge (BEF Alpha)

Das „Bildungsjahr für erwachsene Flüchtlinge“ (BEF Alpha) richtet sich an Menschen ohne oder mit geringen Sprach- und Schreibkenntnissen. Ziel des Projektes ist es, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine gute sprachliche, kulturelle und berufliche Grundlage für ihre weitere Integration zu vermitteln. Insgesamt ergibt sich hier eine Möglichkeit, den Mangel an Plätzen in Kindertagesstätten durch die Schaffung zusätzlicher Betreuungsmöglichkeiten ein Stück auszugleichen und gleichzeitig Menschen beim Spracherwerb und der Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt zu unterstützen.

Um das Angebot der Kinderbetreuung weiterhin zu ermöglichen, beantragt die Stadt beim Gemeinderat die Bewilligung, sich an den Betreuungskosten für die Teilnehmenden an BEF Alpha Kursen mit 21. 600 Euro für den Zeitraum Januar 2024 bis Mitte 2025 zu beteiligen.

Zur Vorlage

Internetportal "Pforzheim integriert"

TOP 15 – R 1686: Angenommen

Veränderung der kommunalen Bezuschussung der integrationskursbegleitenden Kinderbeaufsichtigung

Die Stadt Pforzheim bezuschusst seit dem Jahr 2022 drei Pforzheimer Sprachkursträger für die Durchführung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung. In den Jahren 2022 und 2023 stellten die Zuschüsse der Stadt eine Ergänzungsfinanzierung zum Pilotprogramm "Integrationskurs mit Kind" dar, welches das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend förderte. Eine weitere Förderung durch den Bund ist zum jetzigen Zeitpunkt leider unwahrscheinlich. Demgegenüber steht ein erhöhter Bedarf an integrationskursbegleitenden Kinderbeaufsichtigungsplätzen für die Jahre 2024/25. Grund dafür ist die anhaltend starke Zuwanderung von Familien aus Drittstaaten und der EU nach Pforzheim sowie der Mangel an regulären Kita-Plätzen.

Um die Möglichkeit zum Besuch eines Integrationskurses für zugewanderte Eltern, die für ihre nicht schulpflichtigen Kinder keinen regulären Betreuungsplatz bekommen haben, zu schaffen beziehungsweise zu erhalten, beantragt die Stadt die Bezuschussung von circa 30 bis 50 Plätzen in der integrationskursbegleitenden Kinderbeaufsichtigung mit jährlich 185.000 Euro.

Zur Vorlage

TOP 16 – R 1691: Angenommen

Begrenzung der neuen Grundsteuer B ab 2025 auf das Vierfache der bisherigen Grundsteuer im Einzelfall: FDP-Antrag soll abgelehnt werden

Im Juni 2023 beantragte die FDP-Gemeinderatsfraktion (R 1446), die Stadtverwaltung möge dem Gemeinderat einen Beschlussvorschlag vorlegen, der den Hebesatz der neuen Grundsteuer B ab 2025 so begrenzt, dass sich die Erhöhung durch die Reform der Grundsteuer im konkreten Einzelfall auf maximal das Vierfache bemisst. Es soll dabei aufgezeigt werden, wie der Hebesatz angepasst werden muss, um diese Begrenzung zu erreichen. Die Begrenzung solle auch dann erfolgen, wenn sich dadurch das Steueraufkommen aus der Grundsteuer B ab 2025 verringert.

Die Stadtkämmerei erläutert, dass aufgrund der aktuell begrenzt vorliegenden Datenmenge keine Berechnung der generellen Hebesätze ab 2025 möglich sei. Die Auswertung der bisher vorliegen Daten in Hinblick auf die Steigerung der einzelnen Messbeträge erlaubt jedoch eine Einschätzung der zu erwartenden Auswirkungen des Antrags der FDP-Gemeinderatsfraktion. Laut Einschätzung der Stadtkämmerei würden die Steuerausfälle bei der Grundsteuer B bei mindesten 19,7 Millionen Euro jährlich liegen.

Aufgrund dieser zu erwartenden hohen Steuerausfälle bei Umsetzung des Antrags der FDP-Gemeinderatsfraktion, in Verbindung mit der ohnehin äußerst angespannten Haushaltslage, empfiehlt die Verwaltung den Antrag abzulehnen.

Zur Vorlage

Weitergehende Informationen zum Thema "Neue Grundsteuer"

Pressemitteilung "Umsetzung der Grundsteuerreform: Oberbürgermeister Peter Boch übt Kritik"

Top 17 bis TOP 22: Angenommen

Ehrenamtliche Abteilungskommandanten und ihre Stellvertreter bei den Freiwilligen Feuerwehren

Folgende Abteilungsleiter/Stellvertretende Abteilungsleiter der Freiwilligen Feuerwehren wurden neu gewählt und sollen durch den Gemeinderat offiziell bestellt werden:

  • Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Eutingen: Herr Carsten Löwes zum stellvertretenden Abteilungskommandanten
  • Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Hohenwart: Herr Jens Witteck zum Abteilungskommandanten und die Herren Marius Weber und Alexander Weihing zu stellvertretenden Abteilungskommandanten
  • Freiwillige Feuerwehr Abteilung Würm: Herr Maurizio Mayer zum Abteilungskommandanten und die Herren Thomas Kramer und Jens Semrok zu stellvertretenden Abteilungskommandanten
  • Freiwillige Feuerwehr Abteilung Büchenbronn: Herr Marco Klittich zum stellvertretenden Abteilungskommandanten
  • Freiwillige Feuerwehr Abteilung Huchenfeld: Herr Daniel Bürkle zum Abteilungskommandanten und die Herren Julian Landsgesell und Yannik Lainer zu stellvertretenden Abteilungskommandanten
  • Freiwillige Feuerwehr Abteilung Dillweißenstein: Herr Klaus Zimmermann zum ehrenamtlich tätigen Stellvertreter des Abteilungskommandanten

TOP 23 – R 1656: Angenommen

Neubau / Zubau eines Hallenbades auf dem Wartberg und Sanierung Wartbergfreibad - Bau- und Finanzierungsbeschluss

Auf dem Wartberg, einer 65.000 qm großen parkähnlichen Landschaft in Pforzheim, befindet sich der Bestandsbau des Freibades der Stadt Pforzheim. Dieses wird zu einem Ganzjahresbad – einer Kombination aus Freibad und Hallenbad – erweitert, welches auch die Funktion des inzwischen geschlossenen Emma-Jaeger-Bades konzeptionell in sich vereint. 

Nach den richtungsweisenden Beschlüssen des Gemeinderats für einen Hallenbadneubau auf dem Wartberg und einer Sanierung des dortigen Freibades kann mit dem vorliegenden Bau- und Finanzbeschluss eine dringend notwendige Perspektive für den Schwimmsport und das Freizeitbaden in Pforzheim geschaffen werden. Nach einer langen und intensiven Diskussion ist Pforzheim nun auf dem Weg zu einer modernen Bäderlandschaft, wie sie für eine Großstadt wie Pforzheim angemessen ist. Der aktuelle Gemeinderat hat den Weg frei gemacht für diese Zukunftsentwicklung der Bäder auf dem Wartberg. Am heutigen Tag gilt es, dass er mit der Zustimmung des nun vorliegenden Bau- und Finanzbeschlusses die entscheidenden Schritte weitergeht und die Umsetzung anstößt.

Alle aktuellen Infos zum Thema "Panoramabad Wartberg"

Zur Vorlage