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Rund 3,6 Millionen für Bildung und Betreuung seit Mitte 2016

Großteil der Planungsdienstleistungen, Gutachten und Honorare entfallen auf Bildung und Betreuung

Von rund acht Millionen Euro Gesamtaufwand für Planungen und Gutachten im Zuständigkeitsbereich des Dezernats von Bürgermeisterin Sibylle Schüssler wurden seit deren Amtsantritt im Sommer 2016 bis Ende 2019 über 3,6 Millionen für Schulen und Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche ausgegeben. Zu diesem inhaltlichen Ergebnis kommt die Stadt Pforzheim ausgehend von einer Anfrage einer Gemeinderatsfraktion zum Gesamtaufwand von Planungsdienstleistungen, Gutachten und Beratungen in der seitherigen Dienstzeit der Dezernentin für Planen, Bauen, Umwelt und Kultur. „Die Stadt Pforzheim steht für einen verantwortungsvollen und transparenten Umgang mit Steuergeldern“, so Oberbürgermeister Peter Boch. Er sei überzeugt, dass dies auch in den einzelnen Dezernaten so gewährleistet sei. Zumal die Ausgaben im Untersuchungszeitraum ohnehin vom Gemeinderat beschlossen worden seien und dem politischen Willen entsprächen.

Erwartungsgemäß kommen bei der Betrachtung von Gesamtaufwänden für Planungen und Gutachten dem Gebäudemanagement (GM) als Sachverwalter des städtischen Gebäudebestands und dem Grünflächen- und Tiefbauamt (GTA) mit seiner Verantwortung für öffentliche Grün- und Freiflächen und das gesamte städtische Straßennetz die größten Anteile zu. Von den hier zu verzeichnenden rund sieben Millionen Euro über dreieinhalb Jahre wurden rund 2,5 Millionen Euro in Planungen und Gutachten für Erschließungsmaßnahmen sowie Neubau und Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur wie Straßen und Brücken investiert. Mit rund 4,5 Millionen Euro Planungs- und Gutachtenaufwand wurden und werden städtische Gebäude und Einrichtungen saniert, erweitert und neu gebaut. Zuvorderst stehen hier Schulen, gefolgt von Feuerwehr, Verwaltungsgebäuden und Einrichtungen für Kinder und Jugendliche.

„Investitionen in Planung und Bau von Schulen sind Investitionen in unsere Kinder, Investitionen in unsere Zukunft“, resümiert Bürgermeisterin Sibylle Schüssler das erwartete Ergebnis. „Im Sinne einer zukunftsfähigen Investition gilt dies natürlich auch für die öffentliche Sicherheit, sei es nun unmittelbar für unsere Feuerwehr, oder im Bereich Verkehr, mit Verkehrsplanung und Neubau und Instandsetzung von Straßen, Brücken, Mauern und zugehöriger Infrastruktur. Ohne Planung und hierfür notwendige Gutachten keine Baumaßnahmen. Als in erster Linie dienstleistungsorientierte Verwaltung mit äußerst reduzierten planerischen Kapazitäten sind wir ohne externe Ingenieurbüros unterschiedlichster Disziplinen nicht handlungsfähig.“ Architekten- und Ingenieurshonorare, Gutachter- und Beratungskosten gehen unmittelbar einher mit Aufgaben und Projekten, mit denen der Gemeinderat die Verwaltung betraut hat und dem politischen Willen entsprechen. Der monetäre Aufwand liegt innerhalb des beschlossenen Gesamthaushalts der Stadt. „Im Zuge obligatorischer Berichterstattungen und Beratungen in den jeweiligen Gremien ist ein transparentes Vorgehen gewährleistet“, so die Dezernentin.

Von Mitte 2016 bis Ende 2019 wurden weiterhin rund 700.000 Euro im Bereich gesetzlicher Vorgaben zur Bauleitplanung, zur Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen als auch zur Quartiersentwicklung aufgewendet. Mit rund 160.000 und rund 150.000 Euro haben Amt für Umweltschutz und Kulturamt Gutachter- und Beratungsaufwände mit ähnlichem Aufwand in Anspruch genommen. Während diese im Bereich Umweltschutz naturgemäß Themen wie Arten- und eben Umweltschutz betreffen, konzentrieren sich die Aufwände des Kulturbereichs auf Beratungsleistungen zu Kultursponsoring und kuratorischen Aufgabenstellungen, vornehmlich zu Ausstellungen.

Pro Jahr fielen bei den Ämtern in Schüsslers Dezernat somit durchschnittlich rund 2,3 Millionen Euro Aufwände für Planungen, Gutachten und Beraterhonorare an. In Bezug auf den Gesamthaushalt der Stadt entspricht dies pro Jahr etwa zwei Prozent des Haushaltes. Das Dezernat von Bürgermeisterin Sibylle Schüssler umfasst das Amt für Umweltschutz, das Baurechtsamt, das Kulturamt, das Gebäudemanagement, das Grünflächen- und Tiefbauamt, das Planungsamt sowie das Vermessungs- und Liegenschaftsamt.