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    Stand : 17.04.2021 - 04:33
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Landtagswahl unter Corona-Bedingungen - Wahllokale, Briefwahl, Ergebnisse und Präsentation

Im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl, die unter Corona-Bedingungen durchgeführt werden muss, gibt die Stadt Pforzheim einige Hinweise, die es zu beachten gilt:

Wahllokale

In Pforzheim gibt es insgesamt 60 Urnenwahlbezirke, in denen die rund 74.500 Wahlberechtigen ihre Stimme abgeben können. „Es gibt einige Änderungen in den Wahllokalen, da Wahlräume teilweise zu klein waren oder sich in Alten- und Pflegeheimen befinden“, so Pforzheims Erster Bürgermeister und Kreiswahlleiter Dirk Büscher. „Wir bitten daher um Verständnis, dass die Stimme teilweise nicht im gewohnten Wahllokal abgegeben werden kann.“ Die Stadt Pforzheim bittet daher alle Wählerinnen und Wähler dringend darum, vor dem Gang ins Wahllokal in der Wahlbenachrichtigung nachzuschauen, wo sich der Wahlraum befindet, in dem die Stimme abgegeben werden kann.

Verhalten im Wahllokal

Um die Wahl im Wahllokal möglichst sicher durchführen zu können, gibt die Corona-Verordnung einige Verhaltensregeln vor. Ergänzend, so Büscher, werde das Wahlamt zum Schutz der Wählerinnen und Wähler und Wahlhelferinnen und Wahlhelfer verschiedene Maßnahmen ergreifen. „Ich bitte alle an der Wahl Beteiligten darum, dass sie sich beim Urnengang unbedingt den Regeln entsprechend verhalten, damit eine sichere Wahl für alle möglich ist“, betont der Erste Bürgermeister.

Maskenpflicht

Nicht nur im eigentlichen Wahlraum, sondern im gesamten Wahlgebäude müssen Wähler eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske) tragen. Von dieser Maskenpflicht befreit sind Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr und Personen, die durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist.

Abstandsregeln

Im Wahlgebäude ist stets zu allen Personen ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu halten. Als Hilfestellung werden Markierungen am Boden angebracht. Soweit räumlich möglich, werden die Wählerinnen und Wähler in einem Einbahnstraßensystem durch das Wahlgebäude geleitet.

Falls der Andrang im Wahllokal zu groß ist, sind die Wahlhelfer angehalten, nur so viele Wähler in den Wahlraum eintreten zu lassen, wie es der Infektionsschutz zulässt.

Handdesinfektion

Beim Betreten des Wahlraums muss sich jede Person die Hände desinfizieren. Desinfektionsmittel steht im Wahllokal bereit.

Flächendesinfektion

Die Wahlhelferinnen Wahlhelfer desinfizieren regelmäßig alle Flächen, die häufig berührt werden, insbesondere die Tische, auf denen die Wahlkabinen stehen.

Schreibstifte

Alle Wählerinnen und Wähler werden gebeten, ihren eigenen Schreibstift (am besten Kugelschreiber) ins Wahllokal mitzubringen und diesen zu benutzen.

Kontaktdaten

Bei den Wählerinnen und Wählern wird die Uhrzeit der Stimmabgabe vermerkt. Andere Personen wie etwa Begleitpersonen müssen ihre Kontaktdaten (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer und Zeit des Aufenthalts im Wahlraum) in einem Formular angeben.

 

Zutrittsverbote

Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Personen stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind; die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus wie Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- und Geruchssinns aufweisen; die keine Maske tragen und kein Ausnahmegrund vorliegt; oder die nicht zur Angabe der Kontaktdaten bereit sind.

 

Briefwahl

Angesichts der Corona-Pandemie weist Erster Bürgermeister Dirk Büscher auf die Möglichkeit der Briefwahl hin: „Für alle, die aufgrund der vorgegebenen Regeln oder aus anderen Gründen nicht ins Wahllokal gehen können oder möchten , bietet sich die Möglichkeit der Briefwahl an. Diese kann auf verschiedenen Wegen  beantragt werden.“ Etwa schriftlich mit dem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckten Briefwahlantrag oder mit einem kurzen Brief, per Fax an die Nummer 07231/39 2801, im Internet unter www.pforzheim.de, ganz bequem mittels QR-Code, der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, per Mail an wahlen@pforzheim.de oder persönlich im Briefwahlbüro im Lichthof des Alten Rathauses, Östliche 2, 75175 Pforzheim. Beantragt werden kann die Briefwahl noch bis 12. März, 18 Uhr, im Falle einer plötzlichen Erkrankung auch noch bis 15 Uhr am Wahltag.

Das Briefwahlbüro hat zu folgenden Zeiten geöffnet: in der Woche vom 1. bis 5. März montags bis mittwochs jeweils zwischen 7 und 13 Uhr, donnerstags zwischen 8 und 12 und zwischen 14 und 18 Uhr sowie freitags zwischen 8 und 12 Uhr; in der Woche vom 8. bis 12. März montags bis mittwochs jeweils zwischen 7.30 und 16 Uhr sowie donnerstags und freitags jeweils zwischen 8 und 18 Uhr.

Die Wahlbriefe müssen bis 18 Uhr am Wahltag beim Wahlamt eingegangen sein. Wer den Wahlbrief per Post zurück sendet, sollte also darauf achten, diesen rechtzeitig bei der Post einzuwerfen. Die Rathausbriefkästen in der Innenstadt werden am Wahlwochenende mehrfach geleert, am Wahltag letztmals um 18 Uhr.

Zum Stand 24.02.2021 wurden bereits 15.625 Wahlbriefunterlagen ausgegeben (Zahlen können kurz vor Versand der Presseinfo aktualisiert werden). Bei der Landtagswahl im Jahr 2016 waren es bis zum Wahltag insgesamt 10.738. Aufgrund der zu erwartenden höheren Briefwahlnachfrage wurde die Anzahl der Briefwahlbezirke deutlich erhöht. Eine Aussage zur Wahlbeteiligung lässt sich aus der größeren Anzahl an Briefwählern nicht ableiten, da nicht abzuschätzen ist, ob lediglich ein anderer Weg der Stimmabgabe gewählt wird.

 

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

Bedingt durch die höhere Anzahl an Briefwahlbezirken sowie der Tatsache, dass in den Urnenwahlbezirken pro Schicht eine zusätzliche Person als Wahlhelferin oder Wahlhelfer eingesetzt wird, die bei der Umsetzung der Verhaltensregeln im Wahllokal unterstützt, werden im Vergleich zu anderen Wahlen mehr ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. „Insgesamt werden am Wahlsonntag rund 750 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz sein“, so Dirk Büscher. „Um für sie selbst und die Wählerinnen und Wähler die größtmögliche Sicherheit zu bieten, bieten wir allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer an, am Freitag oder Samstag vor der Wahl einen Schnelltest zu machen.“ Die Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher und ihre Stellvertretungen erhalten im Vorfeld eine schriftliche Anleitung, zudem wird eine Schulung in Form einer Video-Konferenz angeboten, in der alle wichtigen Informationen zum Ablauf am Wahltag weitergegeben werden. Dirk Büscher bedankt sich bereits im Vorfeld bei allen Wahlhelfern, die am 14. März 2021 unter Pandemiebedingungen ehrenamtlich tätig sind und ihren aktiven Beitrag für unsere lebendige Demokratie leisten.

 

Ergebnisse und Präsentation

Die Ergebnisse des gesamten Wahlkreises 42 Pforzheim, der die Stadt Pforzheim sowie die Gemeinden Birkenfeld, Engelsbrand, Ispringen und Kieselbronn umfasst, können über die Internetseite der Stadt Pforzheim abgerufen werden. Die Ergebnisse werden mit jedem erfassten Wahlbezirk fortlaufend aktualisiert. Erster Bürgermeister Dirk Büscher wird in seiner Funktion als Kreiswahlleiter das vorläufige Endergebnis für den Wahlkreis zudem im Großen Sitzungssaal bekanntgeben. Aufgrund der Corona-Pandemie ist der Zutritt in den Sitzungssaal nur für einen kleinen Personenkreis möglich.