Besonders bei jungen Menschen erfreuen sich elektronische Einwegzigaretten, sogenannte Vapes, großer Beliebtheit. Die vielfältigen Geschmacksrichtungen und das bunte Design sprechen gerade diese Zielgruppe an. Viele Nutzerinnen und Nutzer unterschätzen jedoch den gesundheitsschädlichen Aspekt. Gerade deshalb sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Erwerb und Vertrieb dieser Produkte klar gesetzlich geregelt. Dennoch kommt es bundesweit immer wieder zu Verstößen - auch Pforzheim ist von diesem Trend betroffen.
Bei zahlreichen Jugendschutzkontrollen stellte der im Aufbau befindliche Kommunale Ordnungsdienst (KOD) zahlreiche Produkte sicher, die nicht den rechtlichen Vorgaben entsprechen. Gemeinsam mit dem Zoll und dem Polizeipräsidium Pforzheim organisierte die Stadt Pforzheim deshalb eine groß angelegte Kontrollaktion. „Wir lassen nicht zu, dass illegale und gesundheitsschädliche Produkte unsere Stadt überschwemmen und vor allem Jugendliche gefährden. Mit solchen Aktionen setzen wir ein klares Zeichen für Verbraucherschutz und zeigen, dass wir Verstöße konsequent verfolgen“, betonte Erster Bürgermeister Dirk Büscher.
Unter der Leitung des zuständigen Hauptzollamtes und mit Unterstützung zahlreicher Kräfte des Polizeipräsidiums wurden am Montag, 20. Januar, insgesamt sechs Kioske und ein Automat im gesamten Stadtgebiet kontrolliert. Der Fokus lag dabei auf dem Auffinden von illegalen Tabakerzeugnissen. „Eine wichtige Aktion und ein Beispiel für partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bundes-, Landes und Kommunalbehörden“, so Dennis Kussberg, Leiter der Gemeindevollzugsdienstes. Im Rahmen der gemeinsamen Kontrollaktion wurden insgesamt 790 illegale Vapes und mehr als 270 Portionen Snus sichergestellt. Vor Ort vereinnahmte der Zoll 3000 Euro an Steuern. Darüber hinaus wurden zahlreiche Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Arzneimittelgesetz festgestellt. Die verantwortlichen Kioskbetreiber erwarten nun mehrere Strafanzeigen.