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Gemeinsames Gespräch zu Tank- und Rastanlage Kämpfelbach

EBM Büscher "Die Stadt ist nach wie vor gesprächsbereit – für eine einvernehmliche Lösung der

möglichen Entwässerung der Tank- und Rastanlage „Kämpfelbach“ müssen zunächst weitere Varianten vom Ingenieurbüro untersucht werden"

 

Zur Erörterung möglicher Varianten der Entwässerung der Tank- und Rastanlage Kämpfelbach finden seit Jahren zwischen der Stadt Pforzheim und dem jeweils zuständigen Vorhabensträger Austauschgespräche statt. Die Stadt hatte in den letzten Jahren grundsätzlich signalisiert, dass die Anlage über die Gemarkung der Stadt Pforzheim entwässert werden kann. Diese Gespräche fanden zunächst mit dem ursprünglich zuständigen Regierungspräsidium Karlsruhe statt. Seit dem 1. Januar 2021 hat die Autobahn GmbH des Bundes die Ausbauplanungen übernommen.

Erster Bürgermeister Dirk Büscher traf sich unlängst zusammen mit leitenden Mitarbeitern des Eigenbetriebs ESP (Stadtentwässerung Pforzheim) und Repräsentanten der Autobahn GmbH, angeführt von Herrn Diel (Leiter der Außenstelle Karlsruhe), um sich zum aktuellen Stand der Planungen auszutauschen. Die Autobahn GmbH informierte darüber, dass die bisher durch das Regierungspräsidium Karlsruhe erstellten Unterlagen überprüft wurden und nun in den nächsten Monaten an der Vorbereitung einer Entscheidung hinsichtlich der Entwässerungsproblematik der Tank- und Rastanlagen Kämpfelbach gearbeitet wird.

„Nachdem sich das Verfahren zeitlich offensichtlich zieht, wollten wir als Stadt nochmals unsere Dialogbereitschaft zeigen, und dabei mögliche Fragen im Vorfeld klären“, so Dirk Büscher. Einmal mehr zeigte sich, dass die Entwässerungsfrage einer neuen Tank- und Rastanlage sehr komplex ist. „Wir als Stadt warten auf belastbare Ergebnisse versehen mit konkreten Aussagen zu anfallenden Kosten und einem detaillierten Zeitplan. Ich gehe davon aus, dass wir für die Gemarkung Pforzheim eine gute Lösung finden werden, die je nach Ausgestaltung natürlich auch ein finanzielles Engagement des Vorhabensträgers bedeuten wird“, so der Erste Bürgermeister.

Im Gespräch zeigte sich, dass die Klärung der für die Stadt relevanten Fragen noch einige Monate in Anspruch nehmen wird. Sobald die relevanten Informationen vorliegen, würde der Gemeinderat einzubinden sein, der sich bereits im Jahr 2020 beim Regierungspräsidium für eine deutlich höhere Kostenbeteiligung des Bundes an einem neuen Pumpwerk in Millionenhöhe ausgesprochen hatte. Die Autobahn GmbH des Bundes untersucht zudem Entwässerungslösungen, die unabhängig vom Bau des Neuen Pumpwerks Am Waisenrain wären.

Zum Hintergrund: Für die Planung einer Tank- und Rastanlage (TR) muss im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens auch die Frage der Entwässerung geklärt werden. Eine vor Jahren vom Regierungspräsidium favorisierte Entwässerung der TR Kämpfelbach Süd über die Gemeinde Ispringen wurde vom Abwasserverband Kämpfelbach verworfen. In einem 1. Schritt soll jetzt untersucht werden, ob und an welcher Stelle die Entwässerungseinrichtungen der beiden Rastanlagen Kämpfelbach Nord und Süd zusammengefasst werden können. Ziel ist dabei nur ein Pumpwerk, ein Pufferbecken und ein Übergabepunkt an das Netz der Stadt Pforzheim. Diese Überlegungen befinden sich noch im Stadium der Machbarkeitsprüfung. Ob in diesem Zusammenhang der Bau und Betrieb eines eigenen Pumpwerkes oder der Anschluss an ein Pumpwerk der Stadt Pforzheim wirtschaftlicher ist, soll im Anschluss untersucht werden.

Der Bau eines Pumpwerks auf der Pforzheimer Gemarkung „Am Waisenrain“ bleibt auch für die Autobahn GmbH des Bundes eine mögliche Option. Das Regierungspräsidium hatte hier eine Beteiligung von 2,13 Millionen Euro in den Raum gestellt, die dem Gemeinderat zu gering war. Das eingeschaltete Ingenieurbüro untersucht die Kosten der einzelnen Varianten neu, insbesondere im Hinblick auf die stark gestiegenen Baukosten und Energiepreise. Danach wird die Autobahn GmbH wieder auf die Stadt zukommen. Eine frühzeitige Klärung des Abwasseranschlusses könnte zu gegebener Zeit das Planfeststellungsverfahren für die Tankanlage Nord wesentlich beschleunigen.