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EBM Büscher irritiert über verzerrende Darstellung einzelner Ausschuss-Mitglieder

Bäderkritik an der Verwaltung aus den Reihen des Werkeausschusses

Pforzheims Erster Bürgermeister Dirk Büscher ist bekannt als besonnener und ruhiger Politprofi, den so schnell nichts aus der Ruhe bringt. Angriffe aus dem politischen Raum, man verzögere das Projekt Emma oder die Verwaltung sei unfähig, seien allerdings klar entgegen zu treten. Möglichersweise gefielen den Mitgliedern der FDP-Fraktion die kürzlich veröffentlichten Umfrageergebnisse der PZ nicht? Vielleicht gefalle auch die Tatsache nicht, dass eine Mehrheit des Gemeinderates zum Thema Bäder aktualisierte Grundsatzinformationen will?

Wie auch immer, die Vorwürfe lauten: Verzögerung und undurchsichtige Kostenprognosen bei den Bädern. Dem tritt die Verwaltung klar entgegen: „An den Projekten „Neubau Emma-Jaeger-Bad“ und „Rückbau Emma-Jaeger-Bad“ wurde und wird seitens unserer Bäderbetriebe und den beauftragten Büros gearbeitet und nichts verzögert. Zudem stehen unsere Kostenprognosen zum jetzigen Zeitpunkt auf einer Basis, die wir guten Gewissens als Grundlage nehmen können – ja müssen“, so der Erste Bürgermeister. „Der Gemeinderat muss das wissen“. Zu den Vorwürfen im Einzelnen:

Vorwurf 1 zum Neubau Emma: In der Sitzung des Werkeausschusses am 18. Juni konnte der Eindruck entstehen, dass erforderliche Abstimmungen zu städtebaulichen Rahmenbedingungen der Grund für Verzögerungen im Projektverlauf sind. In einer Pressemitteilung vom 30. Juni wurde zudem von der FDP-Fraktion der Eindruck erweckt, dass seit mehr als 30 Monaten am Projekt Neubau Emma-Jaeger-Bad nicht gearbeitet worden sei.

Klarstellung: EBM Büscher wies bereits in der Werkeausschusssitzung ausdrücklich darauf hin, „dass die Gesamtzeitpläne für das Huchenfelder Bad und das Emma Jäger Bad nach wie vor ihre Gültigkeit haben. Bereits im Jahr 2021 hat der EPVB (Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehr und Bäder) auf den Umstand aufmerksam gemacht, dass durch einen notwendigen Verbau im Grundstück eine „Mauer“ entsteht. Die Folge: jeder Architekt wäre in seiner Planung dahingehend eingeschränkt, dass eine Überbauung des Verbaus nicht möglich ist. Daher war eine Entscheidung über die Verbaugrenzen und damit über die Größe des Grundstücks zu treffen. Diese Entscheidung hat der Gemeinderat im Oktober 2021 getroffen. Seitdem sind acht Monate vergangen. In dieser Zeit wurden im Verfahren städtebauliche Aspekte angesprochen. „Am Projekt wurde selbstverständlich weiter gearbeitet. Die Ausschreibung für den Rückbau wird unmittelbar nach der Sommerpause veröffentlicht. Aktuell müssen die Anforderungen an den Denkmalschutz mit eingearbeitet werden. Der eigentliche Rückbau soll dann nach Klärung mit der dann beauftragten Firma zum Jahresende beginnen“, verdeutlicht Dirk Büscher. „Wir sind dran“.

Vorwurf 2: Aktuell diskutierte Kostensteigerungen seien schwer nachvollziehbar:

Klarstellung: Die ursprünglich berechneten Kosten für das Raumprogramm „sind von unseren Büros aufgrund der rasanten Kostensteigerungen und der veränderten Baupreisindizes auf das Vergabejahr hochgerechnet worden. Diese Hochrechnung korrespondiert mit den Kostensteigerungen bei aktuell und tatsächlich umgesetzten Projekten“, so der Erste Bürgermeister.

Grundsätzlich gilt: „Wir bieten den gemeinderätlichen Gremien zu einem frühen Zeitpunkt Informationen, die vielleicht nicht immer gefallen, aber notwendig sind“, so Dirk Büscher. Selbstverständlich finde in derart komplexen Fragestellungen eine enge Abstimmung zwischen den Dezernaten statt. So werde natürlich der Sachverstand und die Fachlichkeit des Planungsamtes bei Fragen zur Vergabe der Planungsleistungen oder zu städtebaulichen Rahmenbedingungen hinzugezogen. Der vorgesehene und kommunizierte Zeitplan wird hierdurch nicht berührt. „Aktuell gibt es keine erkennbaren städtebaulichen Probleme, die das Projekt verzögern würden“, so der Erste Bürgermeister. Aber natürlich gebe es gelegentlich Überraschungen: So wurde der EPVB erst Anfang Juni von der Denkmalschutzbehörde darüber informiert, dass im Bauabschnitt des Rückbaus die Möglichkeit bestünde, dass Bodendenkmale vorhanden sind. Der EPVB hat sich daraufhin umgehend mit dem Landesamt für Denkmalschutz in Verbindung gesetzt. Zu diesem Thema findet am 15. Juli ein gemeinsamer Termin zwischen dem Landesdenkmalamt, dem EPVB als Bauherr und dem beauftragten Planungsbüro statt. Sollte sich hieraus neue Informationen ergeben, wird der Gemeinderat umgehend informiert. Im Übrigen blicke auch er „mit Spannung auf die Sondersitzung des Gemeinderates im Oktober zu dem Thema Bäder. Mal gucken, was da rauskommt“, so Dirk Büscher.