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Europäische Union geht neue Wege in der Bürgerbeteiligung

Konferenz zur Zukunft Europas

Konferenz zur Zukunft Europas
(Bild: Europäische Kommission)

Bereits am 5. Mai fand der „Festakt Europa“, Höhepunkt der Europawoche, unter dem Motto: „Gemeinsam ein Zeichen setzen für Europa“ statt. Die gemeinsame Veranstaltung der Stadt Pforzheim, des Landratsamts Enzkreis und des Kreisverbandes der Europa-Union fand auch in diesem Jahr pandemiebedingt wieder digital statt. Im Fokus der Veranstaltung stand dabei der Festvortrag von Prof. Dr. Daniela Schwarzer, Executive Director for Europe and Eurasia der Open Society Foundations. Ihr Vortrag stand unter dem Motto „Europas Rolle in der Welt: Spielball oder Gestaltungsmacht?“. Dabei ging sie sehr fundiert und anschaulich auf die großen Herausforderungen wie die Beziehungen der EU zu China oder den USA ein, aber auch auf globale Leitthemen wie Digitalisierung und Klimawandel. In der anschließenden sehr angeregten Diskussion wurden von den rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zahlreiche Fragen gestellt. Dabei spielte auch das Thema Migration sowie das Eintreten für unsere europäischen Werte eine große Rolle. Gleichzeitig wurde aber auch intensiv darüber diskutiert, welche Rolle wir – als Region aber auch jeder einzelne von uns - in einem Europa der Zukunft spielen und spielen wollen.

Dieses Thema bildete die Brücke zur „Konferenz zur Zukunft Europas“. Mit der dieser Konferenz startet Sonntag, 9. Mai, eine europaweite Diskussion über die Zukunft Europas, die vor allem dezentral und vor Ort geführt werden soll. In einem einjährigen Prozess können alle Europäerinnen und Europäer ihre Ideen, Wünsche, Fragen und Meinungen, aber auch die Sorgen zur EU äußern. „Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, sich aktiv einzubringen und einen Beitrag dazu zu leisten, am Europa von Morgen mitzuwirken“, betonen Oberbürgermeister Peter Boch und Landrat Bastian Rosenau.

„Der diesjährige Europatag am 9. Mai steht mit dem Auftakt der Konferenz zur Zukunft Europas nicht nur für den feierlichen Blick zurück auf die Anfänge der Europäischen Union, sondern auch ganz im Zeichen der Weiterentwicklung des gemeinsamen Europas und der Chance, sich als Bürgerin oder Bürger aktiv in diesen Prozess einzubringen“, ergänzt der Vorsitzende der Europa-Union Pforzheim-Enzkreis, Peter Olszewski.

Sowohl Die Europa-Union des Kreisverbandes Pforzheim-Enzkreis, als auch das Landratsamt und die Stadt begrüßen und unterstützen diesen Diskussionsprozess aktiv. „Wir werden dazu beitragen, dass die Konferenz zur Zukunft Europas auch hier bei uns in der Region bekannt und wahrgenommen wird“, sind sich die drei einig.

„Wir profitieren in vielen Bereichen des Alltags von der Europäischen Union, zum Beispiel beim Verbraucherschutz“, so Bastian Rosenau. Manches andere sei jedoch kompliziert und schwer nachvollziehbar. „Die Konferenz bietet die Chance, Europa mitzugestalten und Kritik zu formulieren“, beschreibt der Kreischef seine persönliche Motivation.

Oberbürgermeister Peter Boch hebt das Engagement der Stadt in Sachen Europa vor: „Wir leben tagtäglich Europa, hier vor Ort und im Austausch mit unseren Partnerstädten und Partnern in der ganzen Welt. Und auch in Zukunft möchten und werden wir in Europa eine wichtige Rolle spielen. Als starke Kommunen in einem geeinten Europa, aber auch als selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen und Europa mitgestalten.“ Boch weist darüber hinaus noch auf eine Besonderheit in der Region hin: „Ich bin stolz, dass unserer lokaler Bundestagsabgeordneter Gunther Krichbaum an führender Stelle an der Konferenz zur Zukunft Europas mitwirkt. Ich bin mir sicher, dass auch dies die Bedeutung der Konferenz hier in der Region steigern wird.“

„Wir brauchen die EU, um uns in einer Welt einseitig agierender Großmächte behaupten zu können. Hierfür ist jeder europäischer Staat für sich alleine viel zu klein. Deshalb muss Europa in der Lage sein, schnell und durchsetzungsstark auf neue Herausforderungen zu reagieren. Ich hoffe, dass die Konferenz gute Vorschläge macht, wie Europas Strukturen verbessert werden können und wie wir die oftmals gefühlte Distanz zu den EU-Institutionen verringert können.“, ergänzt der Bundestagsabgeordnete aus Pforzheim.

„Unser gemeinsames Ziel ist es, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an diesem Prozess beteiligen und ihre Wünsche und Vorstellungen zur Weiterentwicklung der EU formulieren und diese einbringen“, fasst der Kreisverbandsvorsitzende Olszewski abschließend zusammen.

Bereits am 19. April wurde eine neue mehrsprachige digitale Plattform gestartet, die Kernstück der Konferenz zur Zukunft Europas sein wird. Hier kann jede und jeder seine Meinung äußern, Ideen anderer kommentieren, Veranstaltungen organisieren oder an europaweiten Veranstaltungen teilnehmen.

Diese Themen werden darüber hinaus auch in die europäischen Bürgerforen und die Plenarsitzungen der Konferenz eingebracht. Mitmachen ist ganz einfach. Auf https://futureu.europa.eu können sich alle Interessierten anmelden und direkt mitmachen.

Alle Informationen zur „Konferenz zur Zukunft Europas“ gibt es unter https://futureu.europa.eu/?locale=de.

 

Hintergrundinformationen Europatag

Am Europatag (9. Mai) gedenken wir jedes Jahr, dass wir in Europa in Frieden und Einheit leben. Es ist der Tag der historischen Schuman-Erklärung: Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte – eine Zusammenarbeit, die Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar machte. Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Knapp ein Jahr später wurde eine solche Institution eingerichtet. Robert Schumans Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union [Quelle: www.europa.eu]

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