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    Stand : 13.05.2021 - 12:38
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EBM Büscher: Verquer aber leider nicht per se unzulässig

Samstagsdemos zu Corona in Pforzheim

Woche für Woche stehen sie samstags auf dem Pforzheimer Marktplatz und demonstrieren gegen die Folgen von Corona, gegen die Verordnungen, gegen Maskenpflicht, Abstand wahren und weitere Einschränkungen. Sie speisen sich aus unterschiedlichen Gruppierungen und verbreiten in den seltensten Fällen fundiertes Wissen. Angemeldet werden diese Demos bisher von verschiedenen Privatpersonen aus Pforzheim und Umgebung. Im Schnitt der letzten Wochen waren es zwischen 40 und 60 Personen, die sich hier versammelten. So auch wieder letzten Samstag.

Für Menschen, die mit der Bewältigung dieser Corona- Krise tagtäglich beruflich zu tun haben, ein irritierendes Bild. Manch anderen führt diese Sichtbarwerdung schräger und verquerer Ideen zu der Überlegung - diese Demos am liebsten verbieten zu lassen - direkt ins Rathaus. Und um es persönlich klarzustellen: „Ich kann den Demonstrationen der „Querdenker“ nichts abgewinnen und kann die emotionale Reaktion, die Demos zu verbieten, verstehen“, so der Erste Bürgermeister. Angesichts der geringen Zahl von Teilnehmern und auch dem Umstand, dass Hygieneauflagen weitestgehend eingehalten wurden wäre ein Verbot nicht durchsetzbar. Ab einer Inzidenz > 50 ist das Gesundheitsamt für infektionschutzrechtliche Auflagen und ggf. Verbote zuständig. „Ich kann wirklich jeden gut verstehen, dem dieses samstägliche Spektakel missfällt. Ich mag mir nicht ausmalen, wie das auf Menschen wirkt und wirken muss, die eine nahestehende Person an und durch Corona verloren haben. Ich möchte auch nicht wissen, was der medizinische Bereich darüber denken muss in einer Zeit, in der sich die Intensivstationen wieder füllen. Es ist kaum zu ertragen und doch: eine Demokratie muss und wird auch diesen Unsinn aushalten“, so Erster Bürgermeister Dirk Büscher. Selbstverständlich habe man auf die Ereignisse in Stuttgart ein waches Auge geworfen, „aber 15.000 Demonstrierende zum Teil ohne Abstand und Maske sind rechtlich komplett anders zu bewerten als die bisherigen Demonstrationen bei uns. Weder das Versammlungsrecht noch der Infektionsschutz bieten aktuell Ansätze dafür, ein so starkes Recht wie das auf Versammlung auszuhebeln“, so Dirk Büscher.

Man könne im Einzelnen immer anderer Meinung sein, aber zu der weltweit gefundenen Strategie zur Bekämpfung der Pandemie „sehe ich derzeit keine Alternative. Auch ich – wie alle Entscheidungsträger – hoffe, dass dieser Zustand mit zunehmender Impfkampagne besser wird und wir alle wieder ein Leben in Geselligkeit, mit Kultur, Sport und den schönen Dingen des Lebens führen dürfen. Solange müssen wir mehr aushalten, als wir uns das vorstellen wollten“, so Dirk Büscher.