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Westliche ins Radverkehrsförderprogramm des Landes aufgenommen

Die seit langem geplante Radverkehrsanlage in der Westlichen Karl-Friedrich-Straße ist in das Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg aufgenommen worden.

Somit ist aus Sicht der Stadt Pforzheim ein weiterer wesentlicher Schritt bei der Schaffung der zentralen West-Ost-Radverkehrsachse erreicht.

In einem nächsten Schritt muss der konkrete Förderantrag durch die Stadt erfolgen, auf dessen Grundlage das Land die endgültige Höhe der Fördersumme festlegt, die dann in die Projektfinanzierung einfließt. Damit beteiligt sich das Land zu einem wesentlichen Teil an der Finanzierung dieser wichtigen Radverkehrsachse, die auch Bestandteil des Landesradwegenetzes Baden-Württemberg ist. Die Stadt Pforzheim strebt einen Baubeginn für das Radverkehrsprojekt noch in diesem Herbst an, damit die Vorgaben des Förderprogramms optimal umgesetzt und die Finanzmittel baldmöglichst abgerufen werden können.

Die Radverkehrsanlage in der Westlichen Karl-Friedrich-Straße verfolgt die Stadt Pforzheim auf Grundlage eines Gemeinderatsbeschlusses aus dem Jahr 2019. „Ich appelliere an dieser Stelle an den Gemeinderat, diese unerlässliche Maßnahme weiter zu unterstützen und die entsprechenden weiteren Beschlüsse fassen, die hier noch notwendig sind, damit wir mit unserer städtischen Mobilität die Herausforderungen der Zukunft annehmen können“, richtet sich Pforzheims Bau- und Umweltdezernentin Sibylle Schüssler an die Mitglieder des Gremiums. Die Beauftragung für die Planung der Leistungsphasen 6 bis 9 war zuletzt im elektronischen Verfahren am Widerspruch einzelner Fraktionen gescheitert. Nun soll in der nächsten regulären Sitzung des Gemeinderats darüber entschieden werden.

Das zentrale Instrument des Landes für solche Zukunftsinvestitionen in kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur ist das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). „Die Radverkehrsförderung spielt eine entscheidende Rolle für die Verkehrswende. Baden-Württemberg möchte Wegbereiter einer nachhaltigen Mobilität werden. Ziel ist, den Radverkehrsanteil bis 2030 auf 20 Prozent zu verdoppeln. Das Land möchte in der Radverkehrsförderung flächendeckend ein neues Level erreichen“, so Verkehrsminister Winfried Hermann zur aktuellen Radverkehrsförderung. Von den vorläufigen Kostenansätzen in Höhe von rund 4,8 Millionen Euro sieht das Verkehrsministerium nach Rückmeldung des Regierungspräsidiums Karlsruhe Investitionskosten von rund 3 Millionen Euro als zuwendungsfähig an und stellt eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von über 1,8 Millionen Euro in aussicht.