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Transparenz und Seriosität bei Kostenentwicklung und Fördermittelhöhe

Schüssler weist Vorwurf der Schlamperei zurück

Bürgermeisterin Sibylle Schüssler
Bürgermeisterin Sibylle Schüssler

Pforzheims Bürgermeisterin Sibylle Schüssler weist die im Zusammenhang mit der Sanierung der Nordstadtbrücke von der Gemeinderatsfraktion FDP/FW/UB/LED getätigten Aussagen entschieden zurück: „Mittels rhetorischer Frage wird Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung durch Stadtrat Hans-Ulrich Rülke Schlamperei vorgeworfen.“ Diese Äußerung sei sie nicht bereit zu akzeptieren, so die Baudezernentin: „Die Herren um Herrn Dr. Rülke haben nicht Recht: Im Baudezernat wird nach bestem Wissen und Gewissen fehlerfrei be- und gearbeitet.“

Mit Blick auf die Entwicklung der zu erwartenden Kosten hatte die Stadt Pforzheim in der Vergangenheit wie auch in der aktuellen Ratsvorlage mehrfach dargestellt, dass es sich bei der ersten Angabe lediglich um eine grobe Kostenabschätzung vor einer konkreten Planung gehandelt habe. Bereits zu Beginn der Überlegungen hatte die Stadt darauf hingewiesen, dass ein belastbarer Kostenrahmen erst ermittelt werden könne, wenn die weitere Sanierungsplanung erfolgt sei. Diese habe sich durch die detaillierte Analyse nunmehr erhöht. „Demnach kann ich kein schlampiges Arbeiten erkennen“, sagt Sibylle Schüssler. „Die gesamte Kostenentwicklung wurde im Gemeinderat – sowohl im Haushaltsplan als auch mit Berichterstattungen in den politischen Gremien – transparent dargestellt und spiegelt den jeweiligen Stand der Planungen wider. Natürlich hätte auch ich mir die Kostenentwicklung und den erforderlichen Aufwand anders gewünscht. Sanierungen waren und sind einfach kein Wunschkonzert, vielmehr sind sie bestimmt durch bauliche Notwendigkeiten, nicht zuletzt bei Brücken.“ Dennoch werde diese erste Schätzung noch immer zum Vergleich herangezogen.

Auch die Fördermittel vom Land Baden-Württemberg für die Brückensanierung sind nach Einschätzung der Stadt Pforzheim nicht automatisch in einer Höhe zu erwarten, wie sie die Wortmeldungen aus der Fraktion nahelegen. Dies liege aber nicht an den Beschäftigten des Amtes oder am beauftragten Ingenieurbüro, wie Sibylle Schüssler klarstellt, sondern vielmehr an den tatsächlich analysierten Schäden und der Instandsetzung: „Die Förderung bezieht sich eben leider nicht einfach pauschal auf Arbeiten an Brücken, sondern unterscheidet in förderfähige und nicht förderfähige Maßnahmen. Damit gilt es seriös umzugehen“ Das städtische Fachamt steht im ständigen Austausch mit dem Land Baden-Württemberg als Fördergeber, das eine abschließende Bewertung noch nicht vorgenommen hat.