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Schüssler erklärt Gründe für Einzelausschreibung von Bestattungsleistungen

Alle Leistungen für mindestens sechs Monate sichergestellt

Bildnachweis: Linde

„Alle Bestattungsleistungen auf den Pforzheimer Friedhöfen sind gesichert“, stellt Pforzheims Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler auf Anfragen und Presseverlautbarungen aus Reihen des Gemeinderats fest. Nach einer erfolglosen Ausschreibung sei das vorrangige Ziel der Stadt Pforzheim gewesen, die Betriebsfähigkeit der Friedhofsverwaltung zu sichern: „Und das ist uns vollumfänglich gelungen.“

„Natürlich sind wir unzufrieden mit der Resonanz auf unsere Ausschreibung. Vor dem Hintergrund der vergangenen Ausschreibungen sehe ich das Handeln der Verwaltung in Einzellosen auszuschreiben aber mehr als schlüssig - schließlich konnten wir jetzt einzelne Lose vergeben“, so Schüssler. Außerdem seien die Mitglieder des Gemeinderats stets informiert gewesen, bereits Anfang März sei im zuständigen Ausschuss ausführlich berichtet worden. Einen Grund zur Besorgnis sieht die Bürgermeisterin nicht – „auch nicht“, wie sie betont „angesichts der Corona-Krise. Hier auf dem Rücken des Bestattungswesens Verunsicherung zu schaffen, halte ich weder in der Sache noch in der Situation für angemessen.“

Die Gründe für die Einzelausschreibung der Bestattungsleistungen liegen in der Art und Ausführung sehr speziell und erforderten unterschiedlichste Voraussetzungen. Dies habe seit Beginn der Auftragsvergabe als Gesamtpaket stets dazu geführt, dass immer nur ein wertbares Angebot abgegeben worden sei. Auftragnehmer sei bislang immer die Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner gewesen, die sich zur Leistungserbringung mehrerer Subunternehmer und dreier ausgewählter Bestattungsinstitute bedient habe.

Dies wiederum habe in der Vergangenheit stets zu erheblichen Konflikten unter den Bestattungsinstituten geführt, die hier nicht als Subunternehmer aufgenommen gewesen seien. Ohne widerrechtliches Handeln der Stadt Pforzheim sei hier ein subjektiv empfundener Wettbewerbseingriff entstanden. Mit der Aufteilung der auszuschreibenden Leistungen in einzelne Lose habe die Stadt Pforzheim einen größeren Wettbewerb ermöglichen und den bestehenden Konfliktherd unter den Bestattungsinstituten befrieden wollen.

Eine Verlängerung des Ende März ausgelaufenen Vertrags mit der Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner wäre vergaberechtlich zudem unzulässig gewesen, so Sibylle Schüssler.

Auch auf mögliche Herausforderungen der aktuellen Corona-Krise geht die Dezernentin ein: Welche Auswirkungen das Corona-Virus auf das Bestattungswesen habe und welche möglichen zusätzlichen Vorsorgen getroffen werden müssten, werde in den kommenden Tagen im Verwaltungsstab diskutiert, stellt Schüssler fest.

„Oberstes Ziel ist und bleibt es, gerade in einem so sensiblen Themenfeld handlungsfähig zu bleiben und Qualität sowohl gegenüber den Trauergemeinden und den wirtschaftlichen Maßgaben der öffentlichen Verwaltung im angemessenen Verhältnis zu behalten. Wir arbeiten mit Hochdruck an langfristigen Lösungsmöglichkeiten, die wir dem Gemeinderat zeitnah vorlegen werden“, so Schüssler abschließend.