Zum Inhalt springen
  • Bewölkt: 85-100% 1 °C
  • Kontrast
  • Leichte Sprache

Bürgermeisterin Sibylle Schüssler weist Vorwürfe von Stadtrat Michael Schwarz zurück

Mit Verärgerung hat Bürgermeisterin Sibylle Schüssler auf die Ausführungen von Stadtrat Michael Schwarz bei politischen Aschermittwoch der Freien Wähler reagiert.

„Heftige, auch polemische, Attacken auf meine Person bin ich gewohnt und kann damit umgehen, allerdings kann ich Unwahrheiten nicht unwidersprochen stehenlassen“, erklärt Schüssler. Dazu zählt die Baubürgermeisterin den Vorwurf, wonach ihr Dezernat II die Verzögerungen beim Bau der Rastanlage an der A8 zu verantworten hätte. „Dies ist schlicht unwahr. Zuständig ist hier eindeutig der Bund bzw. das für den Bund planende Regierungspräsidium Karlsruhe“, stellt Schüssler klar. Ebenso könne keine Rede davon sein, dass ihr Dezernat beim Thema „Wohnen im Norden“ die Bürgerbeteiligung vernachlässigt habe. Genau das Gegenteil sei der Fall. Man sei frühzeitig und umfassend auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zugegangen, um mit ihnen in einen Dialog zu treten. „Wir werden auch künftig auf den direkten Austausch mit den Betroffenen setzen und immer gesprächsbereit bleiben“, so die Dezernentin.

Darüber hinaus verwies Schüssler darauf, dass die von Herrn Stadtrat Schwarz angesprochenen Themen bereits ausführlich in den entsprechenden Ausschüssen beraten worden seien. Dabei seien auch seine haltlosen Vorwürfe gegen das Dezernat und seine Mitarbeiter bereits ausgeräumt worden. „Es ist das gute Recht von Herrn Schwarz, die Arbeit der Verwaltung kritisch zu begleiten, dabei sollte er sich aber an den Fakten orientieren. Vielleicht hätte er in den angesprochenen Ausschusssitzungen besser zuhören sollen, anstatt Selfies für die Sozialen Medien zu produzieren“, so Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler abschließend.