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Pforzheim will Landesförderung für Brückensanierungen beantragen

Land überführt „Kommunalen Sanierungsfonds Brücken“ ins LGVFG

Mit der Überführung des „Kommunalen Sanierungsfonds Brücken“ in die Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) ab 2020 hat das Land Baden-Württemberg die Förderung der Ertüchtigung kommunaler Brücken dauerhaft verankert. Damit erhält auch die Stadt Pforzheim die Möglichkeit, fortan Förderungen für dringend benötigte Brückensanierungsprojekte beim Land zu beantragen. Zunächst steht hier für die Stadt die Nordstadtbrücke im Vordergrund, zu einem späteren Zeitpunkt soll die Kallhardtbrücke in den Blick genommen werden. „Es ist überaus erfreulich, dass das Land erkannt hat, dass die Kommunen Unterstützung beim Erhalt und der Sanierung ihrer Verkehrsinfrastruktur brauchen“, freut sich Pforzheims Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler über die Verstetigung des Förderprogramms. Für diesen Vorstoß danke sie der grün-schwarzen Landesregierung und Verkehrsminister Winfried Hermann ausdrücklich, so Schüssler weiter.

Auf einer Skala von 1,0 bis 4,0 war der Zustand der Nordstadtbrücke in der letzten Bauwerksprüfung mit 3,2 bewertet worden. Das Bauwerk weist verschiedene Schäden auf, die behoben werden müssen. In den Sitzungen des Bauausschusses am 6. Juni 2018 und 25. September 2018 hatte das Grünflächen- und Tiefbauamt darüber berichtet. Die Schäden umfassen im Wesentlichen Betonabplatzungen, Korrosion an den Stahlbauteilen, Risse im Beton, Undichtigkeiten sowie Schäden an Lagern und an den Übergangskonstruktionen. Entwässerung, Beleuchtung und der Berührungsschutz zur Bahn sind ebenfalls betroffen und müssen überarbeitet bzw. erneuert werden.

Die Nordstadtbrücke ist 67 Jahre alt und neigt sich dem Ende ihrer Nutzungsdauer von 70 Jahren zu. Die Stadt Pforzheim geht davon aus, dass die Brücke mit der anstehenden Sanierung für weitere 20 Jahre nutzbar gemacht werden kann. Werden die Schäden nicht behoben, muss zukünftig mit höheren Kosten oder auch Einschränkungen im Betrieb gerechnet werden. Der Pforzheimer Gemeinderat hat die Planung für die Sanierungsarbeiten im Dezember 2018 beschlossen. Nach dem Auswahlverfahren wurde im Februar 2019 das Büro Leonhardt, Andrä und Partner mit der Planung beauftragt. Sobald die Planung den nötigen Reifegrad hat, wird die Stadt Pforzheim die Förderung beim Land beantragen. Um die Brücke von der Unterseite her sanieren zu können, sind intensive Abstimmungen mit der DB Netz nötig. Nach Abschluss der Entwurfsplanung muss die Ausführung mit den dann ermittelten Kosten vom Gemeinderat beschlossen werden. Derzeit ist die Ausführung für 2021 vorgesehen.

Die Kallhardtbrücke ist über 90 Jahre alt und hat die übliche Nutzungsdauer für vergleichbare Brückenbauwerke bereits deutlich überschritten. Es gibt Schädigungen, die nicht zu sanieren sind. Die Tonnage ist begrenzt. Deshalb wird das Grünflächen- und Tiefbauamt der Verwaltungsspitze und dem Gemeinderat die Erneuerung der Kallhardtbrücke vorschlagen. Planungen sind hierfür noch nicht beauftragt.

Der „Kommunale Sanierungsfonds Brücken“ war vom Land ursprünglich zeitlich begrenzt für zwei Jahre aufgelegt worden. Anträge waren jeweils bis  April 2018 und April 2019 möglich. Durch die Aufnahme in das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) wird es Kommunen ermöglicht, im Rahmen der regulären Landesförderung für die Verkehrsflächeninfrastruktur auch die Förderung von Brückenbaumaßnahmen zu beantragen.