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Mögliche Ansiedlung des Unternehmens ALBA auf ein Grundstück im Brötzinger Tal: Stadt rät zu sach- und faktenorientierten Umgang mit dem Thema

In der Diskussion um eine mögliche Ansiedlung des Unternehmens ALBA auf ei-nem Grundstück im Brötzinger Tal, rät die Rahausspitze zu einem sach- und faktenorientierten Umgang mit der Angelegenheit.

„ALBA ist ein etabliertes, seit langem in Pforzheim ansässiges Unternehmen: Es hat wie jeder andere Betrieb auch einen Anspruch auf einen ergebnisoffenen Umgang mit seiner Bauanfrage“, so Oberbürgermeister Peter Boch und Bürgermeisterin Schüssler. Eine Entscheidung in der Sache ist allerdings noch nicht gefallen. Da ALBA mit Reststoffen arbeitet, die z.B. Stäube oder Lärm bei der Verarbeitung verursachen, ist ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren notwendig, das ausschließlich über das Regierungspräsidium Karlsruhe läuft. Dazu fand in der vergangenen Woche eine Vorantragskonferenz statt. „Es werden alle genehmigungsrechtlichen Verfahrensregeln eingehalten und ergebnisoffen geprüft“, so die Bürgermeister. Auch die Öffentlichkeit wird im Zuge des Verfahrens beteiligt  (Bekanntmachung des Vorhabens, Auslegung der Unterlagen und der Erhebung von Einwendungen durch Dritte).

Der Eigenbetrieb Wirtschaft- und Stadtmarketing stellt klar: „Jedes Unternehmen hat einen Zugriff auf den freien Grundstücksmarkt, weiterhin besteht der Anspruch entsprechende Bauanträge zu stellen.“ Eine Baugenehmigung würde in diesem Fall jedoch nicht über das städtische Baurechtsamt erteilt, sondern wäre Bestandteil der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch das Regierungspräsidium. Im Verfahren wird das Baurechtsamt „lediglich“ gehört.

 

Zum zeitlichen Ablauf

Die Firma ALBA muss ihren Standort verlagern, weil ihr das bisherige Grundstück in der Gülichstraße wegen Eigenbedarfs gekündigt wurde. Auf Bitten des Unternehmens  wurde  durch die Wirtschaftsförderung und das Liegenschaftsamt daraufhin geprüft, ob eine Fläche mit städtischem Zugriff angeboten werden kann. Ein geeignetes Grundstück konnte allerdings gemeinsam nicht  gefunden werden. Der Versuch des WSP, das Mahle Behr Grundstück (nach Eigentümerwechsel) zu vermitteln, verlief ohne Erfolg. Parallel hat sich ALBA auf die Suche nach möglichen Grundstücken auf dem freien Markt  umgesehen.

Im Juli hat das Entsorgungsunternehmen nach eigenen Angaben erstmals konkrete Gespräche mit dem Eigentümer des Grundstücks Im Hinteren Zeil im Brötzinger Tal geführt. Ein Exposé der Bader-Immobilie war ALBA seitens des WSP zur Verfügung gestellt worden. Bei einem Abstimmungsgespräch mit Wirtschaft- und Stadtmarketing, Baurechtsamt und Regierungspräsidium (als Genehmigungsbehörde) am 24. Juli wurden dem Unternehmen die Voraussetzungen für eine Genehmigungsfähigkeit erläutert. Dabei wurden auch die Planungen der Firma Bader für ein Factory Outlet Center thematisiert sowie Fragen der verkehrsräumlichen Anbindung sowie des Baurechts angesprochen.