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Stadt Pforzheim auf dem Weg zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019 /2020

Regierungspräsidium Karlsruhe und Stadt Pforzheim im konstruktiven Gespräch:

Zu einem von allen Seiten als "konstruktiv" bezeichneten Gespräch über die Genehmigungsfähigkeit des Doppelhaushalts 2019/2020 haben sich am gestrigen Donnerstag Vertreter des Regierungspräsidiums Karlsruhe und der Stadt Pforzheim getroffen, darunter Regierungspräsidentin Nicolette Kressl, Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher.

Zunächst berichtete die Rathausspitze über weitere Ergebnisverbesserungen im laufenden Haushalt in Höhe von 18 Millionen Euro. Pforzheims Stadtkämmerer Konrad Weber legte die Zahlen im Rahmen seines Halbjahresberichts anschließend auch schriftlich vor.

Weiterhin konnte Regierungspräsidentin Kressl die für die Stadt Pforzheim erfreuliche Prognose abgegeben, dass "der Haushaltsplan 2019 /2020 der Stadt Pforzheim nach den derzeit vorliegenden Unterlagen genehmigungsfähig sein kann". Die Karlsruher Behörde betonte aber, dass es nicht ihre Aufgabe sei, ein Bäderkonzept oder Bestandteile daraus zu genehmigen. Sie gab insofern auch keine Stellungnahme zu Varianten möglicher Bäderstandorte ab. Genehmigungspflichtig sind der Haushaltsplan 2019 /2020 und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB).

Erfreut zeigten sich die Vertreter der Stadt Pforzheim über das Signal des Regierungspräsidiums, dem Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe bei den anstehenden Planungskosten entgegen zu kommen. So möchte der EPVB trotz des noch nicht genehmigten Wirtschaftsplans eine funktionale Beschreibung der möglichen Bäderalternativen erarbeiten und wirtschaftlich bewerten lassen. Die Stadt nannte hier im Gespräch einen dafür anfallenden Betrag von bis zu 500.000 Euro.