Eine entsprechende Ergänzungsvorlage dazu wird Anfang kommender Woche versandt.
Zur Abklärung der Beschlussmöglichkeiten in Sachen Bäder werden Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher im Januar ein Gespräch mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe führen. Über die Ergebnisse des Gesprächs sollen dann zunächst die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppierungen informiert werden. Auch in der Sitzung des Haushaltsstrukturausschusses am Montag, 28. Januar 2019, um 17 Uhr wird über das Gespräch mit dem RP Karlsruhe informiert und das weitere Vorgehen in Sachen Bäder beraten.
Die Beschlussfassung zu den Bädern ist dann für die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19. Februar 2019, vorgesehen. Die Vorberatung hierzu erfolgt in einer gemeinsamen Ausschusssitzung am Montag, 18. Februar 2019.
Nachfolgend noch einmal die Sitzungstermine im Überblick:
- Montag, 28. Januar 2019, 17 Uhr
Sitzung des Haushaltsstrukturausschusses - Dienstag, 29. Januar 2019, 16 Uhr
Sitzung des Gemeinderats (Doppelhaushalt) - Montag, 18. Februar 2019, 16.30 Uhr
Gemeinsame Ausschusssitzung (Bäder) - Dienstag, 19. Februar 2019, 16 Uhr
Sitzung des Gemeinderats (Bäder und weiteres)
Der für den 29. Januar 2019 ursprünglich vorgesehene Kulturausschuss wird verschoben, der neue Sitzungstermin wird in Kürze mitgeteilt.