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Gemeinderat: Die Topthemen der Sitzung vom 18. Juni 2024 im Überblick

Titelbild der Gemeinderatssitzung vom 18. Juni©Stadt PforzheimFoto: Ljiljana Berakovic

In der Sitzung des Gemeinderats am 18. Juni stand vor allem der Baubeschluss zur Sanierung des Nagoldbades im Fokus. Die Stadträtinnen und Stadträte stimmten dabei mit einer großen Mehrheit von 35 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen für die Sanierung des Bades im Pforzheimer Stadtteil Dillweißenstein mit einem aktuell geschätzten Kostenrahmen von circa 9 Millionen Euro. Die Sanierung wird laut Beschluss der städtische Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) im Rahmen der bisherigen Planungen übernehmen. Das Grundstück des Nagoldbades verbleibt beim EPVB, ebenso erfolgt der Betrieb des Stadtteilbades durch den Eigenbetrieb. Bei der Umsetzung der Sanierung wird der EPVB die Unterstützung der Stadtwerke Pforzheim (SWP) in Anspruch nehmen.

Die Ornamenta startet am 5. Juli mit vielen Ausstellungen

Neben dem Nagoldbad stand unter anderem die mündliche Berichterstattung zum Status Quo der Ornamenta durch den Geschäftsführer der Ornamenta gGmbH, Christian Saalfrank, auf der Tagesordnung. Saalfrank präsentierte den Rätinnen und Räten unter anderem das facettenreiche Kunst- und Kulturprogramm für Pforzheim und die Region Nordschwarzwald. Zum Start am 5. Juli werden unter anderem die zahlreichen Ausstellungen eröffnet. So wird zum Beispiel im Wildpark die Schau „Zum Eros: eine Ausstellung über Charisma, Kutschen und Zeremonien“ zu sehen sein. Darüber hinaus gibt es Ausstellungen zu „Bad Databrunn“ (Forum König-Karls-Bad), zur „Schmutzigen Ecke“ (Matthäuskirche Pforzheim) sowie zum „Solartal“ (Reuchlinhaus Pforzheim). Ebenso geht der „Black Ball“ auf Reisen.

Betreuungsangebot für Kinder wird weiter ausgebaut

Viel Bewegung gibt es auch beim Ziel der Verwaltung, die Betreuungsplätze für die jüngsten Bürgerinnen und Bürger stetig weiter auszubauen. So gaben die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zuerst grünes Licht für die Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Waldschule Büchenbronn von fünf auf 6,5 Gruppen. Für die Erweiterung sollen im Schulgebäude der Waldschule ehemalige Fachräume der Werkrealschule für eine gemeinsame Nutzung von Grundschule und Schulkindbetreuung umgebaut werden. Gleich danach beschloss der Gemeinderat die Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Sonnenhofschule von vier auf fünf Gruppen. Zur Erweiterung des Angebots wird die Immobilie Carl-Schurz-Straße 72 von der Stadt Pforzheim angemietet. Der Vermieter, die evangelische Kirche, wird dann die Umbaumaßnahmen vornehmen.

Jahresabschlüsse der Stadtbau und der SWP festgestellt

Abschließend wurden von den Stadträtinnen und Stadträten in zwei aufeinanderfolgenden Abstimmungen die jeweiligen Jahresabschlüsse der Stadtbau Pforzheim und der Stadtwerke Pforzheim sowie die Entlastung der jeweiligen Geschäftsführer und Aufsichtsräte festgestellt.

Alle weiteren Tagesordnungspunkte inklusive der Abstimmungsergebnisse