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Gemeinderat: Die Topthemen der Sitzung vom 7. Mai 2024 im Überblick

Symbolbild Großer Sitzungssaal ©Stadt PforzheimFoto: Ljiljana Berakovic

Der 7. Mai stand im Zeichen von gleich zwei Sitzungen des Gemeinderats. Den Beginn machte eine Sondersitzung des Rates. Einziger Tagesordnungspunkt war die Wahl des neuen Bürgermeisters oder der neuen Bürgermeisterin des Dezernats II. Für den Posten standen neun Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl. Den Sieg in der Stichwahl konnte schließlich Tobias Volle erringen. Er wurde mit 21 Stimmen im zweiten Wahlgang zum neuen Bürgermeister des Dezernats II gewählt. Damit tritt er die Nachfolge der bisherigen Dezernentin Sibylle Schüssler an, die nicht mehr zur Wahl angetreten ist. Volle ist für die Bereiche Planen und Bauen, Umwelt und Kultur zuständig.

Ornamenta, Skateranlage und Kreisverkehr

Direkt im Anschluss an die Sondersitzung folgte dann die reguläre Sitzung des Gemeinderats. Ein Status Quo-Bericht von Ornamenta-Geschäftsführer Christian Saalfrank, der Bau einer Skateranlage im Enzauenpark sowie der Umbau des Verkehrsknotens Friedrich-Hecker-Straße / Carl-Schurz-Straße / Heinrich-Brüning-Straße zu einem Kreisverkehr standen dabei unter anderem auf der Tagesordung. Ebenso wurde über den Neubau eines Katastrophenschutzlagers mit Schulungsraum auf dem Katastrophenschutzübungsgelände Hohberg abgestimmt.

Status Quo-Bericht zur Ornamenta

Ein Thema, das in Pforzheim viel diskutiert wurde und immer noch wird, stand mit der Ornamenta gleich ganz oben auf der Tagesordnung. Der Geschäftsführer der Ornamenta gGmbH, Christian Saalfrank, berichtete den Gemeinderätinnen und -räten über den aktuellen Stand des internationalen Kunst- und Kulturprogramms. Unter anderem zeigte Saalfrank den neu konzipierten Flyer, der das vielfältige Programm der Ornamenta aufführt. Besonders stolz sei man, so Saalfrank, aber auf die neu entwickelte „Ornamenta-App“. Dort werden die Routen zu den verschiedenen Ornamenta-Orten erläutert, die man sich dort auch selbst zusammenstellen kann. Darüber hinaus sind aber auch noch viele weitere Informationen abrufbar. Zum Beispiel, wann der geplante Regenbogen über der Enz zu sehen ist. Auf Nachfrage erklärte Geschäftsführer Saalfrank, Menschen ohne Zugang zu digitalen Geräten könnten sich zur Ornamenta auch im Schmuckmuseum umfassend beraten lassen. Tickets für die einzelnen Veranstaltungen seien zudem in der Tourist-Information erhältlich.

Bau einer Skateranlage im Enzauenpark

Mehr Diskussionen löste im Rat der Baubeschluss zum Neubau einer Skateranlage sowie weiterer Einrichtungen für den Freizeitsport im Enzauenpark aus. Die Gesamtkosten für das Projekt sollen sich auf circa 1,565 Millionen Euro (brutto) belaufen. Nach längerer Diskussion, auch über die Höhe der Kosten, stimmte der Gemeinderat dem Projekt allerdings mit 34 Ja-Stimmen zu.

Verkehrsknoten wird zu Kreisverkehr

Eine Mehrheit fand auch der Antrag der Verwaltung, den Verkehrsknoten Friedrich-Hecker-Straße/ Carl-Schurz-Straße / Heinrich-BrüningStraße zum Kreisverkehr umzubauen. Die Gesamtkosten für dieses Projekt belaufen sich auf rund 1,32 Millionen Euro. Durch die Einrichtung des Kreisverkehrs soll vor allem die Unfallgefahr an dieser Stelle reduziert werden. Dafür wird die Breite der Fahrbahnen auf das erforderliche Mindestmaß reduziert und die Vorfahrt des durchfahrenden Autoverkehrs beseitigt. Zudem muss der aus dem Kreisverkehr ausfahrende Autoverkehr Fußgängern, welche die neuen Zebrastreifen queren möchten, Vorrang gewähren. So wird insgesamt die Fahrgeschwindigkeit der durchfahrenden Autos reduziert. Für die Carl-Schurz-Straße wird überdies die Integration des Radverkehrs durch ein Schutzstreifenkonzept erarbeitet. Darüber hinaus werden die Bushaltestellen auf beiden Seiten der Carl-Schurz-Straße für Fußgänger besser erreichbar und unter anderem auch für Rollstuhlfahrer und Sehbehinderte geeignet ausgebaut. Durch den Rückbau der sehr breiten Fahrbahnen wird es außerdem möglich, circa 700 Quadratmeter Asphaltfläche zurückzubauen und diese Flächen zu bepflanzen. Dies entspricht rund 40 Prozent der überplanten Verkehrsfläche.

Neubau eines Katastrophenschutzlagers

Große Einigkeit herrschte beim Gemeinderat dann beim Thema „Neubau eines Katastrophenschutzlagers mit Schulungsraum auf dem Katastrophenschutzübungsgelände Hohberg“. Der Gemeinderat beschloss bei diesem Tagesordnungspunkt nicht nur die Planung des Vergabeverfahrens, sondern beauftragte auch das Gebäudemanagement mit der Planung und Herbeiführung des Baubeschlusses.

Alle weiteren Tagesordnungspunkte inklusive der Abstimmungsergebnisse