Liebe Pforzheimerinnen, liebe Pforzheimer,
die ruhige und besinnliche Weihnachtszeit sowie der bevorstehende Jahreswechsel bieten uns die Chance innezuhalten und auf das zurückliegende Jahr und seine Ereignisse zurückzublicken. Einmal mehr haben sich dabei nicht nur die Geschehen in der Stadt und der Region, sondern ebenso die globalen politischen und wirtschaftlichen Krisen auf unser aller Leben ausgewirkt. Besonders schwer getroffen haben uns das angekündigte Aus für unseren Galeria-Kaufhof-Standort und zusätzlich noch die Insolvenz des Versandhändlers Klingel. Die Solidarität in der Stadtgesellschaft war in beiden Fällen überwältigend und es hat sich gezeigt: Wenn Stadtgesellschaft, Wirtschaft und verschiedene Behörden eng zusammenarbeiten, können wir die Auswirkungen solcher Krisen zumindest abpuffern. So konnten wir nicht zuletzt durch die Einrichtung einer übergreifenden, von der Stadt koordinierten Taskforce sowie weiterer Initiativen der Agentur für Arbeit viele betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wieder in Arbeit bringen. Ein Schulterschluss, der mich sehr stolz macht.
Unabhängig von diesen Herausforderungen arbeiten wir weiterhin mit Hochdruck an vielen Themenfeldern, um den Fortschritt in unserer Stadt sicherzustellen. So werden wir auch im anstehenden Doppelhaushalt 2024/2025 rund 113 Millionen Euro in Projekte in unserer Stadt und ihren Ortsteilen investieren. Allein für sechs Millionen Euro werden wir unbebaute Grundstücke erwerben. Das ermöglicht es uns, die städtische Entwicklung, insbesondere im Bereich des Wohnungsbaus sowie der Industrie- und Gewerbegebiete, weiter positiv zu gestalten und zu planen. Dazu werden wir weiter in den Ausbau unseres Betreuungsangebots investieren. Seit 2017 wurden rund 500 Plätze für Kinder über drei Jahre und 130 Plätze für Kinder unter drei Jahre geschaffen. Allein in diesem Jahr konnten wir in fünf Kitas acht neue Gruppen einrichten. Das bedeutet Plätze für 120 Kinder. 2024 werden dann insgesamt fünf Kitas fertiggestellt, in denen insgesamt 410 Kinder betreut werden können. Auch die Sanierung und die Digitalisierung der Pforzheimer Schulen hat für uns weiterhin höchste Priorität. Rund 20 Millionen Euro werden wir in den nächsten zwei Jahren in die Instandhaltung und den Ausbau unserer Schulen investieren.
Investieren werden wir auch in die Schaffung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD). Der KOD wird mit seinen 17 Mitarbeitern zum Beispiel Ruhestörungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen kontrollieren sowie Gaststätten und Veranstaltungen aber auch die Einhaltung von Jugendschutz-Vorschriften überprüfen. Die Anwesenheit dieser Streifen verhindert proaktiv Straftaten und trägt dazu bei, das Sicherheitsgefühl unserer Bürgerinnen und Bürger weiter zu verbessern.
Eine herausgehobene Priorität haben für mich auch die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum und die Stadtentwicklung. Im Jahr 2022 haben wir Baugenehmigungen für 78 Gebäude mit 271 Wohnungen erteilt. Und diesen Weg wollen wir weitergehen. Bereits im Bau befinden sich die Schloßberghöfe im Herzen der Stadt. Neben Kitas, Supermärkten und Raum für Kultur sollen dort auch circa 140 neue Wohnungen entstehen. Zudem plant unsere Stadtbau den Neubau einer Kindertagesstätte mit Gemeindesaal und Wohnungen in der Fritz-Neuert-Straße in Eutingen. Darüber hinaus laufen derzeit die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Mehr Tiergarten“. Dort werden weitere 21 Baugrundstücke und etwa 150 neue Mietwohnungen zur Verfügung stehen. Zudem werden wir auch zukünftig entschlossen auf die Herausforderungen des Klimawandels reagieren. Dies geschieht mit einem weitreichenden Aktionsplan. Zu diesem zählt unter anderem die stetige Erweiterung unserer städtischen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. So haben unsere Stadtwerke in 2023 52 zusätzliche Ladesäulen installiert. Dadurch haben wir nun 104 öffentliche Ladepunkte im Stadtgebiet. Und auch 2024 werden wieder neue Ladesäulen hinzukommen. Darüber hinaus nutzen wir eine Fläche von 3,5 Hektar in der "Untere Enzauen" zur Errichtung von Photovoltaikanlagen, um saubere Energie für die Region zu produzieren.
Natürlich bleiben wir aber auch in Pforzheim nicht von den Folgen der nationalen und internationalen Krisen verschont. So bringt uns der derzeitige Zuzug von schutzsuchenden Menschen auf kommunaler Ebene an die Grenzen des Leistbaren. Deswegen müssen die Verantwortlichen in Brüssel, Berlin und Stuttgart in der Asylpolitik endlich die Sieben-Meilen-Stiefel anziehen und für ebenso schnelle wie spürbare Entlastung sorgen.
Mit dem Ornamenta-Jahr 2024 gibt es aber auch noch ein Highlight, auf das ich mich im kommenden Jahr ganz besonders freue. Von Juli bis September erwartet Sie ein internationales Kulturprogramm mit Ausstellungen und Veranstaltungen an jedem Wochenende. Lassen Sie sich davon begeistern und inspirieren.
Ich hoffe sehr, dass Sie an den Feiertagen Ruhe und Erholung finden werden. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen auch im Namen meiner Bürgermeisterkollegin und -kollegen Sibylle Schüssler, Dirk Büscher und Frank Fillbrunn ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2024 alles Gute – Gesundheit, Glück und Zufriedenheit!
Herzliche Grüße
Peter Boch
Oberbürgermeister
