Um Einblicke in die Arbeit der Ausländerbehörde und des Bürgercentrums zu erhalten, hat die Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, am Dienstag, 2. Mai, die Stadtverwaltung Pforzheim besucht. Erster Bürgermeister Dirk Büscher begleitete die Bundestagsabgeordnete bei ihrem Rundgang durch die Abteilungen Migration und Flüchtlingen sowie durch das Bürgercentrum. Dort kam Mast mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ins Gespräch und verschaffte sich einen Eindruck von den vielfältigen Aufgabengebieten und Tätigkeiten, aber auch von den Herausforderungen, vor denen die Mitarbeitenden tagtäglich stehen.
„Wir freuen uns über die Möglichkeit, die zahlreichen Arbeitsaufgaben in der Ausländerbehörde und im Bürgercentrum unserer Bundestagsabgeordneten Katja Mast vor Ort vorstellen zu dürfen. Genauso wichtig ist es uns aber auch, den gemeinsamen Austausch zu nutzen und die Hindernisse und Schwierigkeiten in den Abteilungen aufzuzeigen, mit denen wir als Kommune in der täglichen Arbeit konfrontiert sind“, so Ordnungsdezernent Büscher. Gerade im persönlichen Kontakt mit der Wahlkreisabgeordneten könnten Probleme direkt angesprochen werden, die diese wiederum mit nach Berlin nehmen und in die Bundespolitik hineintragen könne.
In der Abteilung für Migration und Flüchtlinge informierte sich Katja Mast über die angespannte Personal-situation und die Zahl der aktuell zu bearbeitenden Fälle im Asyl-, Flüchtlings- und Ausländerwesen. Die Mitarbeitenden berichteten über ihre täglichen Aufgaben, über Hürden sowie über ihre Erfahrungen mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht. In der Abteilung Bürgercentrum lag der Schwerpunkt des Besuchs auf dem Sachgebiet Staatsangehörigkeitswesen. Hier diskutierte Bundestagsabgeordnete Mast mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unter anderem über das geplante moderne Staatsangehörigkeitsrecht und den damit befürchteten Mehraufwand für Kommunen.
„Hier im Ausländeramt stehen auf beiden Seiten Menschen – und beide haben Respekt verdient. Hier wird unheimlich viel geleistet und davon konnte ich mir heute ein Bild machen – dafür bin ich den Beschäftigten der Stadt und Erstem Bürgermeister Dirk Büscher dankbar. Es ist klar, im Bund steht als nächstes ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht auf der Tagesordnung. Denn wir brauchen in Deutschland händeringend Fachkräfte auch von außen und wir müssen alles tun, die Menschen die hier leben gut auszubilden. Mir ist klar, dass dies auch Herausforderungen in den umsetzenden Behörden bedeutet. Um so wichtiger ist, dass das Land als natürlicher Verbündeter der Kommunen in unserer Verfassung und die kommunalen Verbände ihre Positionen engagiert im Gesetzgebungsprozess einbringen. Natürlich nehme ich meine Eindrücke auch aktiv mit und werde auch dem Bundeskanzler und meinen Fachkollegen von diesen Eindrücken berichten“, so Mast. Die Bundestagsabgeordnete bedankte sich bei den städtischen Mitarbeitenden für den offenen und ehrlichen Austausch. „Hier in der Stadt Pforzheim, aber auch in anderen kommunalen Behörden, gehen Menschen tagtäglich mit großer Motivation zur Arbeit. Dafür gebührt ihnen meine größte Wertschätzung – insbesondere in diesen Bereichen, in denen es oft um anspruchsvolle Einzelfallentscheidungen geht.“