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Informationen zur aktuellen Situation bei der Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine

Aktuell leben rund 240 Menschen in der Unterkunft in der Paul-Löbe-Straße

Aktuell sind rund 1.390 Geflüchtete aus der Ukraine in Pforzheim registriert. Rund 240 Menschen leben in der Asylunterkunft in der Paul-Löbe-Straße. In der Notunterkunft in der Jahnhalle befinden sich derzeit 64 Menschen. Diese Menschen können nun nicht mehr alle in der Paul-Löbe-Straße untergebracht werden, sondern werden Schritt für Schritt auch in andere Unterkünfte verlegt werden. So konnte die Stadt Wohnungen in einem ursprünglich für Studierende gedachten Neubau im Tiergarten als weitere Unterkunft anmieten. Aktuell laufen die letzten Vorbereitungen um auch hier mit einer Belegung beginnen zu können. Parallel arbeitet die Stadt an weiteren Unterbringungsorten.

Rund 1.300 Geflüchtete aus der Ukraine erhalten momentan Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Verwaltung arbeitet aktuell daran, die Umstellung des Leistungsbezugs vom Asylbewerberleistungsgesetz nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II) zu erarbeiten. „Wir schreiben derzeit alle Personen an, die aktuell bereits Leistungen erhalten und machen darauf aufmerksam, einen neuen Antrag zu stellen“, so Bürgermeister Frank Fillbrunn. Dies ist leider erforderlich, da für die Leistungen nach dem SGB II zusätzliche Informationen notwendig sind. Die neue Systematik ist das Ergebnis eines Beschlusses zwischen Vertretern der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten vom 7. April dieses Jahres. Ein Vorteil dieses Wechsels besteht beispielsweise darin, dass der Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung eröffnet wird.

Bei den Schülerinnen und Schülern sind derzeit 234 im Pforzheimer System erfasst. 98 Schüler sind bereits in Regelklassen untergebracht, 64 Schüler besuchen die Vorbereitungsklassen, 72 Schüler stehen auf einer Warteliste.

Nachdem der Gemeinderat auf Vorschlag der Stadt Pforzheim am 5. April entschieden hat, bis zu 18 Spielgruppen für geflüchtete ukrainische Kinder einzurichten, haben zahlreiche Träger ihr Interesse daran bekundet. Erste Spielgruppen wie etwa im Familienzentrum Au laufen bereits, weitere werden in den nächsten Tagen und Wochen folgen.