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Drei Tage vor der der Bundestagswahl: Die wichtigsten Informationen auf einen Blick

Kurz vor der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, steigt die Spannung auch in Pforzheim.

74.201 Personen sind hier wahlberechtigt, bis Freitagvormittag waren 23.417 Anträge auf Briefwahl beim Wahlamt eingegangen. Insgesamt 75 Urnenwahlbezirke gibt es, wobei aufgrund der deutlich gestiegenen Briefwahlnachfrage die Abläufe bei der Briefwahlausgabe angepasst wurden. Auch die Anzahl der Briefwahllokale, in denen am Wahlsonntag die Auszählung stattfindet, wurde erhöht. Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens 18 Uhr im Rathaus eingeworfen werden. Dafür stehen die Briefkästen am Alten Rathaus, Neuen Rathaus sowie der Autofahrerbriefkasten am Waisenhausplatz zur Verfügung. Die Stadtverwaltung stellt nochmals die wichtigsten Informationen und Verhaltensregeln zusammen, die von den Wählerinnen und Wählern - auch auf Grundlage der aktuellen Corona-Verordnung - beachtet werden sollten:

Maskenpflicht und Abstandsregeln
Nicht nur im eigentlichen Wahlraum, sondern im gesamten Wahlgebäude müssen Wählerinnen und Wähler eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske) tragen. Von dieser Maskenpflicht befreit sind Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr und Personen, die durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist. Im Wahlgebäude ist stets zu allen Personen ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu halten. Markierungen sind als Hilfestellung am Boden angebracht. Soweit räumlich möglich ist ein Einbahnstraßensystem eingerichtet.

Handdesinfektion, Flächendesinfektion sowie Schreibstifte
Beim Betreten des Wahlraums muss sich jede Person die Hände desinfizieren. Desinfektionsmittel steht im Wahllokal bereit. Die Wahlhelferinnen und -helfer desinfizieren regelmäßig alle Flächen, die häufig berührt werden, insbesondere die Tische, auf denen die Wahlkabinen stehen. Alle Wählerinnen und Wähler werden gebeten, ihren eigenen Schreibstift (am besten Kugelschreiber) ins Wahllokal mitzubringen und diesen zu benutzen.

Kontaktdaten
Auch von Personen, die sich neben den Wählern im Wahllokal aufhalten (etwa Begleitpersonen), werden die Kontaktdaten (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer und Zeit des Aufenthalts im Wahlraum) in einem Formular erhoben.

Zutrittsverbote
Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Personen stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind. Dies gilt auch für Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus wie Fieber, trockenen Husten, Störung des Geschmacks- und Geruchssinns aufweisen oder keine Maske tragen, obwohl kein Ausnahmegrund vorliegt oder angegeben wird.

Wahllokale
Es gibt im Vergleich zu früheren Wahlen einige Änderungen in den Wahllokalen, da etwa Wahlräume teilweise zu klein waren oder sich in Alten- und Pflegeheimen befinden. Auch im Vergleich zur Landtagswahl gibt es einige Anpassungen. Die Stadt Pforzheim bittet daher um Verständnis, dass die Stimme teilweise nicht im gewohnten Wahllokal abgegeben werden kann, und bittet alle Wählerinnen und Wähler darum, vor dem Gang ins Wahllokal in der Wahlbenachrichtigung nachzuschauen, wo sich der Wahlraum befindet, in dem die Stimme abgegeben werden kann.

Wahlergebnisse aus Pforzheim
Die Wahlergebnisse aus Pforzheim können über die städtische Internetseite www.pforzheim.de verfolgt werden. Das Wahlergebnis des Wahlkreises Nr. 279 Pforzheim, zu dem die Stadt Pforzheim sowie alle Städte und Gemeinden des Enzkreises gehören, wird beim Landratsamt Enzkreis veröffentlicht. Dem Landratsamt obliegt bei der diesjährigen Bundestagswahl turnusgemäß die Kreiswahlleitung.