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Bereich Schulen

Regelungen außerhalb der Schulschließungen

Allgemeine Anforderungen an den Schulbetrieb

(CoronaVO Schule §1)

Der Betrieb der öffentlichen Schulen sowie der Schulen in freier Trägerschaft einschließlich der Grundschulförderklassen und Schulkindergärten ist nach Maßgabe der CoronaVO Schule vom 07.12.2020 gestattet, sofern dies unter Wahrung folgender Grundsätze des Infektionsschutzes möglich ist:

  • Die in den Hygienehinweisen des Kultusministeriums in ihrer jeweils gültigen Fassung bestimmten Vorgaben müssen eingehalten werden.  
  • An weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren ab Klasse 5 bzw. Hauptstufe muss außerhalb der Unterrichtsräume und von Sportstätten eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Die Maskenpflicht gilt insbesondere auf Fluren sowie in Treppenhäusern, Toiletten und Pausenhöfen. Ausgenommen von dieser Pflicht ist die Nahrungsaufnahme in den Pausenzeiten; in den Pausenzeiten darf außerhalb der Gebäude die Mund-Nasen-Bedeckung abgenommen werden, solange der Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den Personen eingehalten wird.
  • Zu den und zwischen den Schülerinnen und Schülern gilt das Abstandsgebot nicht; alle anderen an der Schule tätigen/anwesenden Personen müssen einen Mindestabstand von 1,50 Metern einhalten.
  • Der tägliche Betriebsbeginn, das tägliche Betriebsende und die Pausen sollen insbesondere durch eine zeitliche Staffelung so organisiert werden, dass das jeweils maßgebliche Abstandsgebot und eine Trennung von Schülergruppen eingehalten werden können.
  • Der Betrieb von Schulmensen und der gemeinsame Verzehr von Speisen durch Schülerinnen, Schüler und an der Schule tätiges Personal sind in möglichst konstanten Gruppen zulässig. Benutzte Tische im Schichtbetrieb sind zwischen den Schichten zu reinigen. Der Kiosk- und Pausenverkauf ist zulässig.
  • Alle Aufenthaltsräume sind mehrmals täglich, Unterrichtsräume mindestens alle 20  Minuten zu lüften, es sei denn, dass der Luftaustausch über eine geeignete raumlufttechnische Anlage erfolgt.
  • Handkontaktflächen sind regelmäßig, in stark frequentierten Bereichen mindestens täglich zu reinigen.
  • Vorzuhalten sind Handwaschmittel sowie Papierhandtücher, alternativ Handdesinfektionsmittel oder andere hygienische Handtrockenvorrichtungen.

Grundsätze für den Unterricht und außerschulische Veranstaltungen

(CoronaVO Schule §2)

  • Klassen oder Lerngruppen sollen möglich konstant zusammengesetzt sein und der Unterricht sowie außerunterrichtliche Angebote und Veranstaltungen so zu organisieren, dass die Anzahl der Kontaktpersonen möglichst gering gehalten wird.

  • Sportunterricht sowie außerunterrichtliche Schulsportveranstaltungen und Schwimmunterricht sind mit folgenden Maßgaben zulässig:
    • Jeder Sportgruppe oder Klasse sind für die Dauer des Sportunterrichts oder der außerunterrichtlichen Schulsportveranstaltung feste Bereiche der Sportanlage oder Sportstätte zur alleinigen Nutzung zuzuweisen;
    • Zu anderen Nutzern sowie Schülerinnen und Schülern anderer Sportgruppen oder Klassen ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten.
    • Trainingsutensilien des Anbieters oder Betreibers können verwendet werden; soweit beim bestimmungsgemäßen Gebrauch dieser Utensilien ein Kontakt zu Schleimhäuten erfolgt oder erfolgen kann, sind sie vor der erstmaligen Verwendung und vor jeder Wiederverwendung mit einem geeigneten Reinigungsmittel zu reinigen.  
  • Wege zwischen Unterrichtsstätten (Unterrichtswege) können in Klassenstärke zurückgelegt werden.
  • Mehrtägige außerunterrichtliche Veranstaltungen sind bis zum 1. Februar 2021 untersagt. Andere außerunterrichtliche Veranstaltungen sind zulässig. Finden diese außerhalb der Räume und Plätze der Schule statt, gilt die Klassenstärke als Obergrenze. Die Durchführung von Veranstaltungen, die von Schülerinnen und Schülern außerunterrichtlich besucht werden, bestimmt sich nach § 10 CoronaVO.
  • Die Mitwirkung außerschulischer Personen am Schulbetrieb ist mit Zustimmung der Schulleitung Zulässig. Eine Zustimmung ist für die Mitwirkung solcher Personen am Schulbetrieb nicht erforderlich, die aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung oder aufgrund anderer dienstrechtlicher Grundlage im Schulbetrieb tätig sind (bspw. Ganztagsbetrieb, Schulsozialarbeit).
  • Soweit der Unterricht für einzelne Schülerinnen und Schüler oder für die ganze Klasse oder Lerngruppe nicht in der Präsenz stattfinden kann, findet Fernunterricht statt. Die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Fernunterricht unterliegt der Schulpflicht.

Ganztag und kommunale Betreuungsangebote

(CoronaVO-Schule §3)

Der Ganztagesbetrieb findet in möglich konstant zusammengesetzten Gruppen statt. Die allgemeinen Anforderungen für den Schulbetrieb gelten für Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an Schulen entsprechend. Ein Mund-Nasen-Schutz muss in den Unterrichtsräumen nicht getragen werden.

 

Schulveranstaltungen

(CoronaVO-Schule §4)

Schulveranstaltungen (einschl. Klassenpflegschaftssitzungen, Elternbeiratssitzungen, Schülerratssitzungen und weiterer schulischer Gremien) finden nach Maßgabe der § 2 Abs. 2 und § 10 der Corona VO statt.

Nutzung der Schulen für nichtschulische Zwecke

(CoronaVO-Schule §5)

Die Nutzung der Räume und Plätze der Schulen für nichtschulische Zwecke ist zulässig, sofern eine Mischung von schulischen und nichtschulischen Nutzern vermieden werden kann und die Reinigung zwischen den Nutzungszeiträumen sichergestellt ist. Dabei hat die schulische Nutzung stets Vorrang vor der Nutzung für andere Zwecke.

Zutritts- und Teilnahmeverbot

(CoronaVO Schule § 6)

Es besteht ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Schülerinnen und Schüler, Kinder, Lehrkräfte und sonstige Personen,

  • die in Kontakt zu einer Coronavirus-infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch keine 10 Tage vergangen sind, sowiet die zuständigen Behörden nichts anderes anordnen, oder
  • die typischen Symptome einer Voronavirus-Infektion (Fieber, trockener Husten, Störung des Geruchs- und Geschmackssinns) aufweisen.

Ein Zutritts-und Teilnahmeverbot besteht nicht, sofern nach den Bestimmungen der CoronaVOAbsonderung eine Pflicht zur Absonderung nicht oder nicht mehr besteht.

Für Lehrkräfte und andere Personen, die entgegen § 1 Absatz 3 oder § 6a Nummer 1 keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und für die keine Ausnahme nach § 3 Absatz 2 Corona-Verordnung vorliegt, besteht ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 Absatz 1 Nummer 3 CoronaVO. Dies gilt nicht für die Schülerinnen und Schüler.

 

Abweichende Bestimmungen für die Pandemiestufe 3

(CoronaVO Schule § 6a)

Bei Ausrufung der Pandemiestufe 3 auf Landesebene (landesweite 7-Tages-Inzidenz von 35 und mehr Neuinfektionen je 100.000 Einwohner) gelten für die Schulen die folgenden Regelungen:

  • die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab Klasse 5 wird auch auf den Unterricht ausgeweitet. Ausnahmen gelten bei gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen, sowie während Zwischen- und Abschlussprüfungen, sofern das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird.
  • Die Durchführung außerunterrichtlicher Veranstaltungen ist untersagt.
     

Die Stadt Pforzheim kann aufgrund einer lokal höheren 7-Tages-Inzident von über 50 Neuinfektion je 100.000 Einwohner auch darüber hinausgehende Regelungen für die Schulen erlassen.

Abweichende Bestimmungen für Schulen in Stadt- und Landkreisen mit besonders hohen Inzidenzwerten

(CoronaVO Schule § 6b)

In Stadt- undLandkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner legt das örtliche Gesundheitsamt fest, in welchen Gemeinden folgende Bestimmungen abweichend gelten:

  • Allgemein bildende und berufliche Schulen können vorübergehend ab Klassenstufe 8 die Klassen oder Lerngruppen teilen und einen Wechselbetrieb von Präsenz- und Fernunterricht vornehmen, um einen Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den Schülerinnen und Schülern zu gewährleisten.

Ausgenommen davon sind die Schülerinnen und Schüler

  • der Abschlussklassen der allgemein bildenden Schulen,
  • der Klassenstufe 10 in zieldifferenten inklusiven Bildungsangeboten, die sich auf ein nahtlos anschließendes Bildungsangebot vorbereiten,
  • der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren,
  • der Jahrgangsstufe 1 und 2 der allgemein bildenden und beruflichen Gymnasien sowie der Gemeinschaftsschulen
  • der berufsvorbereitenden Bildungsgänge,
  • Abschluss- und Prüfungsklassen der beruflichen Schulen.

Nicht als Abschlussklassen der beruflichen Schulen zählen die Klassen der einjährigen Berufsfachschule, des einjährige Berufskollegs für Sozialpädagogik, der einjährigen Berufskollegs BK I, des Berufskollegs Ernährung und Erziehung und des dualen Berufskollegs Fachrichtung Soziales.

Im Wechselbetrieb sollen mindestens 50 Prozent des Unterrichtsumfangs nach Stundentafel im Präsenzunterricht erbracht werden. Die Fernunterrichtsphase für den einzelnen Schüler oder die einzelne Schülerin umfasst dabei längstens eine Schulwoche. Es ist sicherzustellen, dass alle Schülerinnen und Schüler im Fernunterricht erreichbar sind.

Die Entscheidung über die vorübergehende Schulorganisation im Wechselbetrieb trifft bei Vorliegen der Voraussetzung die Schulleitung im Einvernehmen mit der zuständigen Schulaufsichtsbehörde und dem zuständigen Gesundheitsamt. Die oberste Schulaufsichtsbehörde kann im Einzelfall die Umstellung auf Wechselbetrieb vorgeben.

Sofern der Inzidenzwert von 200 pro 100.000 Einwohner nach Feststellung des Landesgesundheitsamts und örtlichen Gesundheitsamts im jeweiligen Stadt- oder Landkreis 10 Tage in Folge unterschritten wird und eine abnehmende Tendenz aufweist, ist der Wechselbetrieb zeitnah zu beenden und auf Präsenzunterricht umzustellen.

Besondere Bestimmungen für den Unterricht ab einer 7-Tages-Inzidenz von über 300

(Erlass des Kultusministeriums vom 09.12.2020)

Abweichend von § 6b CoronaVO Schule gilt für alle Schulen in betroffenen Stadt- undLandkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner Folgendes ab Montag, 14.12.2020:

  • Alle allgemein bildenden und beruflichen Schulen gehen ab Klassenstufe 8 vollständig in den Fernunterricht über

Ausgenommen davon sind die Schülerinnen und Schüler

  • der Abschlussklassen der allgemein bildenden Schulen,
  • der Klassenstufe 10 in zieldifferenten inklusiven Bildungsangeboten, die sich auf ein nahtlos anschließendes Bildungsangebot vorbereiten,
  • der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren,
  • der Jahrgangsstufe 1 und 2 der allgemein bildenden und beruflichen Gymnasien sowie der Gemeinschaftsschulen
  • der berufsvorbereitenden Bildungsgänge,
  • Abschluss- und Prüfungsklassen der beruflichen Schulen.

Nicht als Abschlussklassen der beruflichen Schulen zählen die Klassen der einjährigen Berufsfachschule, des einjährige Berufskollegs für Sozialpädagogik, der einjährigen Berufskollegs BK I, des Berufskollegs Ernährung und Erziehung und des dualen Berufskollegs Fachrichtung Soziales.

Für den Zeitraum des Fernunterrichts in den betroffenen Klassenstufen vorgesehenen Klassenarbeiten sind abzusagen und – sofern für die Notenbildung zwingend erforderlich – neu anzusetzen sobald Präsenzunterricht wieder möglich ist.

Sofern der Inzidenzwert von 300 pro 100.000 Einwohner nach Feststellung des Landesgesundheitsamts und örtlichen Gesundheitsamts im jeweiligen Stadt- oder Landkreis 10 Tage in Folge unterschritten wird und eine abnehmende Tendenz aufweist, gilt § 6b Corona VO Schule entsprechend.