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Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan

des Nachbarschaftsverbandes Pforzheim

Flächennutzungsplan und Landschaftsplan werden zur Zeit überarbeitet. Im März 2018 wurde der Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung gefasst. Zielhorizont der Planung ist das Jahr 2035.

Aktuelles

Nachbarschaftsverband präsentiert Vorentwurf für Flächennutzungsplan

NBV beteiligt frühzeitig die Öffentlichkeit und bittet um Stellungnahmen

(stp/sb). Die Stadt Pforzheim und die Gemeinden Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn planen ihre städtebauliche Entwicklung für insgesamt rund 150.000 Einwohnerinnen und Einwohner gemeinsam, organisiert im Nachbarschaftsverband Pforzheim (NBV). Dafür erarbeiten sie den Flächennutzungsplan 2035 und schreiben damit den derzeit wirksamen Flächennutzungsplan von 2005 fort. 

Im Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplans 2035 hat der NBV gemeinsame Entwicklungsleitlinien entworfen. Es wurde ein deutlicher Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen in der Planungsregion festgestellt, daher haben die Kommunen auf der Grundlage kommunaler Entwicklungskonzepte einen Flächenpool zusammengestellt. Die einzelnen Flächen werden auf ihre Eignung als Bauflächen untersucht und bieten Alternativen für die Siedlungsentwicklung, aus denen anschließend ausgewählt wird. Bauflächen in einem Flächennutzungsplan sind behördenverbindlich, das heißt, dass andere Planungsträger ihre Planungen darauf abstimmen und dass die verbindlichen Bebauungspläne der Kommunen daraus abgeleitet werden müssen. Ein direktes und verbindliches Baurecht für Bürger ist aus einem Flächennutzungsplan nicht abzuleiten. 

Nachdem die Anregungen der Träger öffentlicher Belange, der Behörden und Nachbargemeinden bereits abgefragt sind, bittet der Verband mit dem Start der frühzeitigen Beteiligung am 27. Juni die Öffentlichkeit um Stellungnahmen. Anschließend wird eine fachlich begründete Abwägung aller Belange, Interessen und rechtlicher Vorgaben erarbeitet und in den kommunalen Gremien diskutiert, um eine Auswahl konkreter Bauflächen für die Siedlungsentwicklung bis 2035 beschließen zu können. Wenn anschließend der Entwurf des Flächennutzungsplans 2035 erarbeitet und beschlossen worden ist, wird er erneut der Öffentlichkeit vorgestellt, die sich im Rahmen der Offenlage aller Planunterlagen wieder mit ihren Interessen und Anregungen einbringen kann. Der gesamte Planungsprozess bis zum Beschluss und der anschließenden Genehmigung durch das Regierungspräsidium wird noch einige Jahre in Anspruch nehmen. 

Die Vorentwurfsunterlagen sind im Internet unter www.nachbarschaftsverband-pforzheim.de unter „Aktuelle Beteiligung“ von Montag, 27. Juni, bis einschließlich Freitag, 29. Juli, öffentlich abrufbar. Zusätzlich können die Unterlagen bei der Geschäftsstelle des NBV, Östliche Karl-Friedrich-Straße 4-6 (Flur des 5. Obergeschosses des Technischen Rathauses) während der Öffnungszeiten. Auskünfte können  nach telefonischer Anmeldung (Tel. 39-2477) erteilt werden. Während der Auslegungsfrist kann jede Person Stellungnahmen zu den Unterlagen schriftlich oder elektronisch (geschaeftsstelle-nbv(at)stadt-pforzheim.de) oder während der Öffnungszeiten zur Niederschrift vorbringen. 

„Nach intensiver Vorarbeit können wir nun einen ehrgeizigen Vorentwurf präsentieren und laden die Öffentlichkeit ein, sich zu beteiligen und Stellung zu nehmen“, betont der derzeitige Verbandsvorsitzende, Birkenfelds Bürgermeister Martin Steiner, und fährt fort: „Selbstverständlich muss jede Kommune für sich entwickeln, wie sie sich ihre eigene zukünftige Entwicklung vorstellt, gleichzeitig legen wir als Nachbarschaftsverband aber auch ganz bewusst den Schwerpunkt darauf, dass wir diese Entwicklung gemeinsam vollziehen und uns aufeinander abstimmen.“

Von: Dienstag, 14. Juni 2022

Frühzeitige Bürgerbeteiligung Fortschreibung des FNP

Frühzeitige Behörden- und Trägerbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes 2035 und zum Vorentwurf des Landschaftsplanes gestartet

Die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Pforzheim hat am 23. März 2018 beschlossen, den seit 10. Mai 2005 wirksamen Flächennutzungsplan für den Nachbarschaftsverband Pforzheim (neu bekannt gemacht am 1. Juli 2016) fortzuschreiben.

Das Ziel ist, den wirksamen Flächennutzungsplan für das Gebiet des Nachbarschaftsverbandes Pforzheim auf der Grundlage vorhandener Entwicklungskonzepte und Leitbilder der Gemeinden fortzuschreiben. Die Bedarfsberechnung hat einen deutlichen Bedarf an Wohnbau- und Gewerbebauflächen ergeben. Um im Flächennutzungsplan mit dem Zieljahr 2035 entsprechend neue Bauflächen ausweisen zu können, werden zunächst „Prüfflächen“ definiert, deren Eignung und konkrete Abgrenzung als neue Bauflächen im weiteren Verfahren geprüft werden sollen. Sie sind großzügig dimensioniert, um Alternativen prüfen zu können. Im Vorentwurf sind neben der sogenannten Prüfflächenkulisse außerdem Änderungen in der Art der baulichen Nutzung innerhalb von bestehenden Bauflächen, bereits erfolgte Berichtigungen aufgrund von § 13a/§ 13b BauGB-Verfahren seit der letzten Neubekanntmachung sowie aktuell laufende Einzeländerungsverfahren enthalten.

Mit der Zustimmung des Gremiums des Nachbarschaftsverbandes am 9. November 2021 kann der Verfahrensschritt die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit starten.

Behörden und Träger öffentlicher Belange können ab Montag, 31. Januar, bis einschließlich Freitag, 11. März 2022, ihre Stellungnahmen abgeben. Die Vorentwurfsunterlagen zum Flächennutzungsplan 2035 und dem Landschaftsplan stehen allen beteiligten Trägern und Behörden digital und zur Einsichtnahme bei der Geschäftsstelle des Nachbarschaftsverbandes Pforzheim zur Verfügung.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit findet getrennt zu einem späteren Zeitpunkt 2022 statt, über den der Nachbarschaftsverband noch rechtzeitig informiert.

Die beteiligten kommunalen Gremien kennen die Inhalte des Vorentwurfs, auch alle Aktualisierungen sind den kommunalen Vertretern in der Verbandsversammlung öffentlich vorgestellt worden. Die Unterlagen der Sitzung am 19. November 2021 sind unter www.nachbarschaftsverband-pforzheim.de in der Rubrik Verbandsversammlung zu finden. Die Präsentation für die kommunalen Gremien ist der letzten Mitteilung angefügt und hier zu finden. 

Von: Montag, 31. Januar 2022

Nachbarschaftsverband will Flächennutzungsplan bis 2035 fortschreiben

Deutlicher Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen in der Planungsregion

(stp/sb). Die Stadt Pforzheim und die Gemeinden Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn planen ihre städtebauliche Entwicklung gemeinsam. Organisiert im Nachbarschaftsverband Pforzheim (www.nachbarschaftsverband-pforzheim.de) erarbeiten sie für insgesamt rund 150.000 Einwohnerinnen und Einwohner die Entwicklungsperspektive im Flächennutzungsplan 2035, für den die vier Kommunen den derzeit wirksamen Flächennutzungsplan von 2005 fortschreiben wollen.

Im Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplans hat der Nachbarschaftsverband gemeinsame Leitlinien für die Entwicklung der Planungsregion entworfen. Festgestellt haben die Beteiligten, dass deutlicher Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen in der Planungsregion vorhanden ist. Deswegen haben sie einen Flächenpool zusammengestellt, der einzelne Flächen gezielt auf ihre Eignung als Bauflächen untersucht und damit verschiedene Alternativen aufzeigt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist im Jahr 2022 vorgesehen. Ebenfalls 2022 sollen dann die fachliche begründete Abwägung und die Auswahl der Flächen für die Flächenentwicklung in den kommenden 15 Jahren erfolgen. Eine enge Abstimmung mit dem Regionalverband Nordschwarzwald ist erforderlich.

Parallel wird auch der Regionalplan mit Zielen und Grundsätzen für den Nordschwarzwald fortgeschrieben. „Als Nachbarschaftsverband wollen wir dem Bedarf, künftige Wohn- und Gewerbeflächen zu entwickeln, nachkommen. Diesen Weg müssen und wollen wir gemeinsam angehen, damit er zum Erfolg führt“, so Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch.

Ispringens Bürgermeister Thomas Zeilmeier hält fest: „Die Fortschreibung des Flächennutzungsplans eröffnet dem Nachbarschaftsverband neue Perspektiven. Diese Perspektiven wollen wir über den Vorentwurf Flächennutzungsplan 2035 sichtbar machen und vor Ort mit unseren Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam diskutieren.“

„Jede Kommune muss für sich eine klare Vorstellung von der eigenen zukünftigen Entwicklung haben“, ist Birkenfelds Bürgermeister Martin Steiner überzeugt und fährt fort: „ Die Realisierung der gewerblichen Entwicklungen, die Erhöhung der Arbeitsplatzzentralität und die Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum unter Wahrung und Beachtung der Schutztatbestände des Naturschutzes lassen sich aber nur gemeinsam verwirklichen.“

Die Bürgermeisterin von Niefern-Öschelbronn, Birgit Förster, ergänzt: „Aufgrund der vorhandenen anspruchsvollen naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen auf den Gemarkungen unseres Nachbarschaftsverbandes ist es nur möglich, die Region langfristig zu stärken, indem wir vorhandene Potentiale gemeinsam entwickeln und uns innerhalb des Nachbarschaftsverbandes bei den jeweiligen kommunalen Planungen gegenseitig unterstützen.“

Als Ziel auf die Fahnen geschrieben haben sich Birgit Förster, Martin Steiner und Thomas Zeilmeier, die Bürgermeisterin und die Bürgermeister von Niefern-Öschelbronn, Birkenfeld und Ispringen, und Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch eine gemeinsame Strategie für den Nachbarschaftsverband. Dazu haben die vier Verwaltungsspitzen in einem digitalen Workshop-Prozess Leitideen zur Lösung lokaler Herausforderungen und eine gemeinsame strategische Ausrichtung der Planungsregion erarbeitet und intensiv diskutiert, um im gemeinsamen Interesse Gemarkungsgrenzen planerisch zu überwinden. „Der Schlüssel liegt für uns eindeutig in einer guten, offenen Kommunikationskultur“, hatte sich Peter Boch im Frühjahr sicher gezeigt, der derzeit den Vorsitz des Nachbarschaftsverbandes innehat. „Und hier haben wir im vergangenen Jahr echte Grundlagenarbeit geleistet. Jetzt muss es darum gehen, dass wir unsere Gemeinderäte und die Bürgerinnen und Bürger mit auf die Reise nehmen.“

Der gemeinsame Flächennutzungsplan 2035 stellt für ganz Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn die Ziele der städtebaulichen Entwicklung dar. Bearbeitet werden aktuelle Fragestellungen der Kommunen in der großräumigen Wachstumsregion zwischen der Metropolregion Stuttgart und dem europäischem Verflechtungsraum Oberrhein mit der zugehörigen Stadt Karlsruhe. Grundlage für die Zielformulierung sind die informellen gesamtgemeindlichen Entwicklungskonzepte der Kommunen der „Masterplan - Pforzheim Zukunft Gestalten“ sowie das „Städtebaulich-räumliche Leitbild“, das „Integrierte Gemeindeentwicklungskonzept 2025 Birkenfeld“, der „Gemeindeentwicklungsplan Niefern-Öschelbronn 2035“ und das laufende Gemeindeentwicklungskonzept Ispringen, die jeweils in einem umfangreichen Beteiligungsprozess erstellt wurden. 

Die Sitzungen der Gremien finden wie folgt statt:

Birkenfeld:

Gemeinderat, 26. Oktober 2021, 19 Uhr

Ispringen:

Gemeinderat, 21. Oktober 2021, 18.30 Uhr

Niefern-Öschelbronn:

Gemeinderat, 19. Oktober 2021, 17.30 Uhr

Pforzheim:        

Ortschaftsrat Büchenbronn, 22. September 2021, 19 Uhr

Ortschaftsrat Eutingen, 22. September 2021, 19.30 Uhr

Ortschaftsrat Würm, 23. September 2021, 19 Uhr

Ortschaftsrat Hohenwart, 13. Oktober 2021, 19.30 Uhr

Ortschaftsrat Huchenfeld, 21. Oktober 2021, 18 Uhr     

Planungs- und Umweltausschuss, 27. Oktober 2021, 16 Uhr

Gemeinderat, 16. November 2021, 16 Uhr

Nachbarschaftsverband Pforzheim:

Verbandsversammlung, 19. November, 14 Uhr

Von: Mittwoch, 15. September 2021

Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Pforzheim und der Gemeinden Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn: Nachbarschaftsverband Pforzheim - Gemeinsame Strategie für den Nachbarschaftsverband soll planerische Grenzen überwinden

Der Nachbarschaftsverband Pforzheim (www.nachbarschaftsverband-pforzheim.de) dient als Planungsverband, mit der die Stadt Pforzheim und die Gemeinden Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn ihre städtebauliche Entwicklung gemeinsam planen. Im Nachbarschaftsverband erarbeiten sie für insgesamt rund 150.000 Einwohner die Entwicklungsperspektive im Flächennutzungsplan 2035. Dazu wird der derzeit wirksame Flächennutzungsplan von 2005 fortgeschrieben. Der gemeinsame Flächennutzungsplan 2035 stellt für ganz Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn die Ziele der städtebaulichen Entwicklung dar. Bearbeitet werden aktuelle Fragestellungen der Kommunen in der großräumigen Wachstumsregion zwischen der Metropolregion Stuttgart und dem europäischem Verflechtungsraum Oberrhein. Grundlage für die Zielformulierung sind die informellen gesamtgemeindlichen Entwicklungskonzepte der Kommunen der „Masterplan - Pforzheim Zukunft Gestalten", das „Integrierte Gemeindeentwicklungskonzept 2025 Birkenfeld", der „Gemeindeentwicklungsplan Niefern-Öschelbronn 2035" und das laufende Gemeindeentwicklungskonzept Ispringen, die jeweils in einem umfangreichen Beteiligungsprozess erstellt wurden.

Eine gemeinsame Strategie haben sich Birgit Förster, Martin Steiner und Thomas Zeilmeier, die Bürgermeisterin und die Bürgermeister von Niefern-Öschelbronn, Birkenfeld und Ispringen, und Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch als Ziel für den Nachbarschaftsverband Pforzheim auf die Fahnen geschrieben. Münden soll diese Strategie zunächst in der Fortschreibung des Flächennutzungsplans, der dann bis 2035 gelten wird. Dazu haben die vier Verwaltungsspitzen in einem digitalen Workshop-Prozess erste Leitideen zur Lösung lokaler Herausforderungen und eine gemeinsame strategische Ausrichtung der Planungsregion erarbeitet und intensiv diskutiert. Was sich im „Digitalen“ bereits eingespielt hat, gilt es jetzt ins „Analoge“ zu übertragen: Im gemeinsamen Interesse nämlich Gemarkungsgrenzen planerisch zu überwinden. „Der Schlüssel liegt für uns eindeutig in einer guten, offenen Kommunikationskultur“, ist sich Peter Boch sicher, der derzeit den Vorsitz des Nachbarschaftsverbandes innehat. „Und hier haben wir in den vergangenen Monate echte Grundlagenarbeit geleistet. Jetzt muss es darum gehen, dass wir unsere Gemeinderäte und die Bürgerinnen und Bürger mit auf die Reise nehmen.“

Wie soll neuer Wohnraum und Gewerbe in der Planungsregion mit besonderem Natur- und Landschaftsraum entstehen? Vor dem Panorama der Planungsregion haben Boch, Förster, Steiner und Zeilmeier bei ihrem ersten gemeinsamen „analogen“ Auftritt seit Beginn des Prozesses auf dem Wallberg Einblicke in die gemeinsame Arbeit gewährt und erste Leitideen umrissen. Niefern-Öschelbronns Bürgermeisterin Birgit Förster betonte dabei, wie wichtig das gemeinsame wirtschaftliche Wachstum aller Gemeinden im Nachbarschaftsverband ist, und wünscht sich die gegenseitige Unterstützung bei der Entwicklung der ohnehin knapp bemessenen Flächen auf dem Gebiet des NBV. Birkenfelds Bürgermeister Martin Steiner ergänzte: „Der Verband steht mit der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes vor großen Herausforderungen. Nur gemeinsam lassen sich gewerbliche Entwicklungen, Erhöhung der Arbeitsplatzzentralität und Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum unter Wahrung und Beachtung der Schutztatbestände des Naturschutzes strategisch verwirklichen.“ Und Ispringens Bürgermeister Thomas Zeilmeier hob die unterschiedlichen Größen und die daraus resultierenden verschiedenen Herausforderungen der jeweiligen Verbandsgemeinden hervor und freute sich, dass man gemeinsam eine Strategie auf Augenhöhe erarbeitet habe.

Die Ergebnisse werden in die Ziele des gemeinsamen Flächennutzungsplans 2035 für den Planungsraum Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn einfließen. Eine detaillierte Vorstellung des Arbeitsstands wird es in der Verbandsversammlung am 2. Juli geben.

Von: Freitag, 11. Juni 2021

Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Pforzheim und der Gemeinden Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn: Nachbarschaftsverband Pforzheim - Gemeinsame Entwicklung bis 2035

Nach Ablauf der Laufzeit wird ein Flächennutzungsplan fortgeschrieben. Es werden aktuelle Daten u.a. zur Bevölkerung, zur Wirtschaftslage, zur sozialen und technischen Infrastruktur erhoben und aktuelle Zielsetzungen formuliert. Die städtebauliche Entwicklung wird überprüft und die Aussagen übergeordneter Planwerke wie Landesentwicklungsplan und Regionalplan – die auch fortgeschrieben werden – beachtet.

Die Stadt Pforzheim und die Gemeinden Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn planen ihre städtebauliche Entwicklung gemeinsam in einem Planungsverband. Organisiert im Nachbarschaftsverband Pforzheim (www.pforzheim.de/nbv) erarbeiten sie für insgesamt rund 150.000 Einwohner die Entwicklungsperspektive im Flächennutzungsplan 2035. Dazu wird der derzeit wirksame Flächennutzungsplan von 2005 (www.pforzheim.de/fnp) fortgeschrieben. 

Zum Auftakt werden Öffentlichkeit und Gemeinderäte in den nächsten Gremiensitzungen über das Planverfahren und ihre Beteiligungsmöglichkeiten informiert. Zu den öffentlichen Sitzungen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen.

Der gemeinsame Flächennutzungsplan 2035 stellt für ganz Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn die Ziele der städtebaulichen Entwicklung dar. Bearbeitet werden aktuelle Fragestellungen der Kommunen in der großräumigen Wachstumsregion zwischen der Metropolregion Stuttgart und dem europäischem Verflechtungsraum Oberrhein. Grundlage für die Zielformulierung sind die informellen gesamtgemeindlichen Entwicklungskonzepte der Kommunen der „Masterplan - Pforzheim Zukunft Gestalten", das „Integrierte Gemeindeentwicklungskonzept 2025 Birkenfeld", der „Gemeindeentwicklungsplan Niefern-Öschelbronn 2035" und das laufende Gemeindeentwicklungskonzept Ispringen, die jeweils in einem umfangreichen Beteiligungsprozess erstellt wurden.

Für den Vorentwurf des Flächennutzungsplans werden derzeit Grundlagendaten aktualisiert, Bedarfszahlen ermittelt und Flächenpotenziale geprüft, um neue Bauflächen für Wohnen, Gewerbe und Gemeinbedarf vorhalten zu können. Zur Berücksichtigung der Ziele aus Sicht von Natur und Landschaft für das gesamte Gebiet wird durch das Büro faktorgruen ein Landschaftsplan erstellt. 

Die Sitzungen der Gremien finden wie folgt statt:

  • Pforzheim: Planungs- und Umweltausschuss, 5. Februar 2020, 16 Uhr
  • Birkenfeld: Gemeinderat, 18. Februar 2020, 19 Uhr
  • Niefern-Öschelbronn: Gemeinderat, 18. Februar 2020, 18.30 Uhr
  • Ispringen: Gemeinderat, 20. Februar 2020, 18.30 Uhr

Von: Freitag, 24. Januar 2020