Corona-Verordnung - CoronaVO
Corona-Verordnung - CoronaVOCorona-Verordnung – CoronaVO vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 22. März 2020)
Auszüge aus der Corona-Verordnung - CoronaVO
Schulen und Bildungs- und Kultureinrichtungen
Mit der Corona-Verordnung wird bis zum Ablauf des 19.04.2020 nicht nur der Unterrichtsbetrieb an den Schulen untersagt, auch der Betrieb von anderen Bildungseinrichtungen und Kultureinrichtungen jeglicher Art. Der Studienbetrieb an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, der DHBW und den Akademien des Landes wird bis zum 19. April 2020 ausgesetzt
Insbesondere für Hochschulen, Schulen und Kindergärten, gilt, soweit deren Betrieb nicht gänzlich eingestellt wird, ein generelles Betretungsverbot.
Zudem ist der Betrieb folgender Einrichtungen bis zum 19. April 2020 untersagt:
- Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Museen, Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater,
- Bildungseinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Akademien, Fortbildungseinrichtungen, Volkshochschulen, Musikschulen und Jugendkunstschulen,
- Kinos,
- Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder, Saunen,
- alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios sowie Tanzschulen, und ähnliche Einrichtungen,
- Jugendhäuser,
- öffentliche Bibliotheken,
- Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen,
- Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
- Gaststätten und ähnliche Einrichtungen wie Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen,
- Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen,
- alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht zu den in Absatz 3 genannten Einrichtungen gehören, insbesondere Outlet-Center,
- öffentliche Spiel- und Bolzplätze
- Frisöre, Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios,
- Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze; eine Beherbergung darf ausnahmsweise zu geschäftlichen, dienstlichen oder, in besonderen Härtefällen, zu privaten Zwecken erfolgen und
- Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr.
Förderprogramm "Soforthilfe Corona" für von der Corona-Pandemie geschädigte Soloselbstständige, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kulturbereich
Die Bundesregierung hat ein Paket mit Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftli- chen Folgen der Corona-Pandemie geschnürt, das Kulturschaffenden zu Gute kommt. Besonders hervorzuheben ist die befristete Ausweitung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchen- de nach dem SGB II (Hartz IV), verbunden mit einem erleichterten Bezug von Kinderzuschlag. Dar- über hinaus werden finanzielle Soforthilfen für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen in Zu- schussform erbracht. Die Hilfen sollen noch in dieser Woche im Bundestag und Bundesrat verab- schiedet werden.
Mit dem Rundschreiben wird außerdem eine Abfrage zu Maßnahmen der Kommunen auf den Weg gebracht und über das Online-Forum des Städtetages zu den Auswirkungen der Corona-Krise informiert.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative-1732438