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Rechtliche Hinweise /Haftungsklausel

Die Stadt Pforzheim soll in die Lage versetzt werden, den von dem Teilnehmer eingesendeten Beitrag in möglichst umfassender Art und Weise zu nutzen oder Dritten zur Nutzung überlassen zu können oder Dritten Nutzungsrechte hieran einräumen zu können. Der Teilnehmer räumt der Stadt Pforzheim an dem Beitrag zu diesem Zweck unwiderruflich die ausschließlichen, übertragbaren, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten ein. Hierzu zählt insbesondere (nicht abschließend) das Recht

  1. zur Vervielfältigung und Speicherung auf allen bekannten Speichermedien, insbesondere auf Festplatten, Disketten, Videobändern, CD-ROM, DVD, Blu-ray Disc, Minidisks, Speicher-Sticks;
  2. zum Betrieb von und auf Computern und anderen datenverarbeitenden Geräten;
  3. zur unbegrenzten öffentlichen Zugänglichmachung, insbesondere im Internet und sonstigen Netzwerken, sei es für den einfachen Abruf oder den Download durch den Nutzer;
  4. zu jeder anderweitigen Nutzung durch elektromagnetische, optische, magnetische oder magnetooptische Aufzeichnungen mit und ohne Ton, auch in Trickfilmen oder Computeranimationen;
  5. zur Nutzung in einer Datenbank;
  6. zur Verbreitung ohne Stückzahlbegrenzung über sämtliche Vertriebskanäle;
  7. zur Bearbeitung und zur Umarbeitung, Erweiterungen oder Reduktionen, Fehlerbeseitigung, Fortentwicklung einschließlich Änderung, z.B. durch Übersetzung in andere Sprachen, inhaltliche Überarbeitung sowie durch Anpassung;
  8. Teile des Beitrags auszutauschen und/oder mit anderen Werken zu verbinden;
  9. die durch Bearbeitungen und sonstige Umarbeitungen geschaffenen Leistungsergebnisse in der gleichen Weise wie die ursprüngliche Fassung des Beitrags zu nutzen und zu verwerten.

Die Stadt Pforzheim kann auch ohne Einholung der Zustimmung des Einsenders sämtliche in Absatz 1 genannten Rechte zusammen mit Dritten ausüben, diese ganz oder teilweise auf Dritte übertragen oder Dritten entsprechende Nutzungs- und Verwertungsrechte einräumen. Die Stadt Pforzheim ist zudem ohne Einholung der Zustimmung des Einsenders befugt, den Beitrag selbst oder durch Dritte einer Open-Source Lizenz zu unterstellen und unter einer solchen Lizenz zu veröffentlichen.

Der Einsender sichert zu, zur übertragung der Nutzungs- und Verwertungsrechte befugt zu sein, weil er den Beitrag entweder selbst erstellt hat oder die für die Übertragung der Nutzungs- und Verwertungsrechte notwendigen Rechte selbst wirksam erworben hat und hierüber verfügen darf. Der Einsender unterstützt die Stadt Pforzheim bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber der Stadt Pforzheim aufgrund von Verletzungen von Schutzrechten (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Recht am eigenen Bild, Geschmacksmuster) durch den Beitrag oder dessen Nutzung und/oder Verwertung geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen; der Einsender ist auf erstes Anfordern der Stadt Pforzheim zum Ersatz aller zur Rechtsverfolgung erforderlichen Aufwendungen der Stadt Pforzheim, insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten, sowie Leistungen an den Berechtigten, etwa in der Form von Lizenzvergütungen, verpflichtet, die der Stadt Pforzheim aufgrund der rechtlichen Inanspruchnahme durch Dritte insoweit entstehen.