Inhalt

Einzelphasen der Bürgerbeteiligung

Schritt 1: frühzeitige Information

Was ist in Pforzheim geplant oder wird derzeit umgesetzt? Welche Ziele werden damit verfolgt? Wie ist der Stand und was sind die nächsten Schritte?

In der Themen- und Projektvorschau können Sie sich online informieren.

Schritt 2: Anregung von Bürgerbeteiligung

Seit dem Beschluss des Leitfadens Bürgerbeteiligung können auch die Pforzheimer selbst eine Bürgerbeteiligung zu bestimmten Projekten in Gang setzen. Und so funktioniert es: zu allen Vorhaben aus der Themen- und Projektvorschau können Sie als Pforzheimerin und Pforzheimer ab 14 Jahre Bürgerbeteiligung anregen, in dem Sie

  • sich direkt an die Verwaltung wenden oder
  • sich an ein Mitglied des Gemeinderats wenden oder
  • für einen Quorumsantrag 400 Unterschriften sammeln und einreichen.

Schritt 3: Entscheidung über Bürgerbeteiligung

Je nach Zuständigkeit entscheiden der Gemeinderat oder die Verwaltung über die Durchführung einer Bürgerbeteiligung zu einem Vorhaben.

Schritt 4: Das Beteiligungskonzept

Ist die Entscheidung für dir Durchführung einer Bürgerbeteiligung gefallen, so wird ein sogenanntes Beteiligungskonzept erarbeitet. Es enthält folgende Bestandteile:

  • Beschreibung des Projekts inkl. Ausgangslage
  • Ziel der durchzuführenden Bürgerbeteiligung
  • Zielgruppen des Beteiligungsprozesses
  • Angaben zur Prozessplanung
  • Methoden

Grundlage für das verbindliche Beteiligungskonzept, das in der Zuständigkeit des Fachamtes liegt, sind auch die Vorschläge des Beteiligungsbeirats.

Schritt 5: Durchführung des Beteiligungsverfahrens

Information
Kommunikation
Mitwirkung

Bei der Durchführung der Bürgerbeteiligung wird in Pforzheim zwischen drei möglichen Stufen unterschieden: 

  • Information: Voraussetzung und eigene Form der Bürgerbeteiligung zugleich. Instrumente sind beispielsweise Bürgerinformationsveranstaltungen, Pressearbeit sowie die Themen- und Projektarbeit.
  • Kommunikation: gegenseitiger Austausch zwischen Bürgerschaft und Stadtverwaltung zur Ermittlung von örtlichem Wissen, Meinungen und Sichtweisen. Methoden sind u. a. Befragungen oder Stadtteilspaziergänge.
  • Mitwirkung: gemeinsame Erörterung von Vorhaben zur Entscheidungsvorbereitung. Mittel zur aktiven Einbindung der Bürgerschaft sind zum Beispiel Workshops und Runde Tische.

Schritt 6: Auswertung und Entscheidungsfindung

Die Ergebnisse, also die Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, werden von der Verwaltung dokumentiert. Sie fließen, auch wenn sie nicht bindend sind, in den abschließenden Abwägungs- und Entscheidungsprozess ein.

Schritt 7: Rückmeldung

Die Verwaltung gibt den Bürgerinnen und Bürgern, die sich beteiligt haben, Rückmeldung über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens. Weiterhin informiert sie die gesamte Bürgerschaft über den Umsetzungsstand von Projekten.