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Datenschutz

Datenschutzerklärung

Erklärungsumfang

Wenn wir in dieser Erklärung von "(Kommunale) Statistikstelle (der Stadt Pforzheim)" oder "wir" sprechen, ist die Kommunale Statistikstelle der Stadt Pforzheim gemeint.

Als Kommunale Statistikstelle sind wir verpflichtet, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die uns ihre Daten anvertrauen. Wir unterliegen als öffentliche Stelle weitreichenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Grundlage hierfür sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG) und das Telemediengesetz (TMG) sowie zum 25. Mai 2018 die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO). Bei einem Besuch unserer Internetpräsenzen verarbeiten wir personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen dieser gesetzlichen Bestimmungen.

Die Kommunale Statistik ist in Pforzheim als sogenannte abgeschottete Statistikstelle nach § 9 Landesstatistikgesetz organisiert. Abgeschottet bedeutet in diesem Sinne eine räumliche, personelle und organisatorische Trennung von anderen Verwaltungsstellen. Damit stellen wir sicher, dass sensible Daten, die innerhalb der Statistikstelle verarbeitet werden, vor Zugriffen von Personen, die nicht zum Mitarbeiterstab der Statistikstelle gehören, geschützt sind. Alle unsere Daten lagern auf separaten, von anderen Verwaltungsdaten unabhängigen und getrennten Speicherorten und können auch in digitaler Form nur von Statistikmitarbeitern gelesen und bearbeitet werden.

Die hohen Anforderungen an die Wahrung des Statistikgeheimnisses sowie deren Einhaltung sind elementare Grundlage unserer Arbeit: Speziell dringend für zahlreiche Planungsprozesse benötigte Einzelangaben aus Datenquellen, wie z.B. denjenigen der Bundesagentur für Arbeit oder des Unternehmensregisters, werden nur an abgeschottete Statistikstellen ausgeliefert. Andererseits verstehen wir die strikte Wahrung des Datenschutzes als Respekt gegenüber der informationellen Selbstbestimmung der Bürgerinnen Pforzheims.

Unsere Räumlichkeiten sind durch Zugangskontrolle vor unbefugtem Betreten Dritter geschützt. Sollten Sie ein Anliegen haben, das nur persönlich geklärt werden kann, bitten wir Sie um vorherige telefonische oder schriftliche Vereinbarung eines Termins – bitte haben Sie Verständnis, dass unangekündigte Besuche in unseren Räumlichkeiten nicht möglich sind.

Ihre Betroffenenrechte

Folgende Rechte können Sie gemäß der DSGVO gegenüber der Stadt Pforzheim geltend machen:

  • Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Art. 15 DSGVO),
  • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
  • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten (Art. 17 DSGVO),
  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen (Art. 18 DSGVO),
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns (Art. 21 DSGVO) und
  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben (Art. 20 DSGVO).

Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die verantwortliche Aufsichtsbehörde wenden. Die Anschrift lautet:

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart

Postanschrift:
Postfach 10 29 32
70025 Stuttgart

Telefon: +49(0)711/61 55 41–0
E-Mail: poststelle(at)lfdi.bwl.de

Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer Website

Art und Zweck der Verarbeitung:

Wenn Sie auf unsere Website zugreifen, d.h., wenn Sie sich nicht registrieren oder anderweitig Informationen übermitteln, werden automatisch Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers, Ihre IP-Adresse und ähnliches.

Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Wir verwenden Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Informationen dieser Art werden von uns ggfs. statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

Rechtsgrundlage:

Die Verarbeitung der beschriebenen Daten liegt im öffentlichen Interesse der Stadt Pforzheim. Zu den öffentlichen Aufgaben der Stadt Pforzheim gehört die Öffentlichkeitsarbeit und damit verbunden die Bereitstellung statistischer Daten und Informationen über das Statistikportal (PSP). Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. e und Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 S. 1 Nr. 1 NDSG. Eine Erhebung und Verarbeitung von Daten zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen erfolgt gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

Empfänger:

Empfänger der Daten sind ggf. technische Dienstleister, die für den Betrieb und die Wartung unserer Webseite als Auftragsverarbeiter tätig werden.

Speicherdauer:

Die Daten werden gelöscht, sobald diese für den Zweck der Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die Daten, die der Bereitstellung der Webseite dienen, grundsätzlich der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung der vorgenannten personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Ohne die IP-Adresse ist jedoch der Dienst und die Funktionsfähigkeit unserer Website nicht gewährleistet. Zudem können einzelne Dienste und Services nicht verfügbar oder eingeschränkt sein. Aus diesem Grund ist ein Widerspruch ausgeschlossen.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Kontakt

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg:

Telefon: +49(0)711/61 55 41–0
E-Mail: poststelle(at)lfdi.bwl.de