Wann wird gewählt?

• Zuletzt am 28. Juni 2009
• Amtszeit: 8 Jahre

Wer wird gewählt?

Oberbürgermeister/in der Stadt Pforzheim

Welche Funktion hat der/ die Oberbürgermeister/ in?

• Chef/in der Verwaltung
• Vorsitzende/r des Gemeinderats
• Repräsentation der Gemeinde
• Umsetzung der Gemeinderatsbeschlüsse
• Zuständig für Geschäfte der laufenden Verwaltung und weisungsgebundene Aufgaben
• Berufung in ein Beamtenverhältnis auf Zeit

Wer darf wählen?

Deutsche Staatsangehörige im Sinne von Artikel 116 Grundgesetz und
Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger),
die am Wahltag

• das 18. Lebensjahr vollendet haben,
• seit mindestens drei Monaten ununterbrochen in Pforzheim ihren Hauptwohnsitz haben (Ausnahme: bei einem Wiederzuzug nach Pforzheim innerhalb von drei Jahren entfällt diese Frist) und
• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wer kann gewählt werden?

Deutsche Staatsangehörige im Sinne von Artikel 116 Grundgesetz und
Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger),
die

• in der Bundesrepublik Deutschland wohnhaft sind,
• am Wahltag das 25., aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet haben
• die Gewähr dafür bieten, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einzutreten
• nicht vom Wahlrecht oder von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind.

Wie kann man gewählt werden?

• Bewerbungen können ab dem Tag nach erfolgter Stellenausschreibung eingereicht werden
• Ende der Einreichungsfrist geht aus der Stellenausschreibung hervor
• Bewerber müssen 150 Unterstützungsunterschriften einreichen (dies gilt nicht für den/die derzeitige/n Oberbürgermeister/in der/die sich um die Wiederwahl bewirbt)
• Bewerbung wird vom Gemeindewahlausschuss geprüft und ggf. zugelassen

Wer wird in das Wählerverzeichnis eingetragen?

Deutsche Staatsangehörige und
Unionsbürger, die

• ihren Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monate in Pforzheim haben, werden automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen.
• ihren Hauptwohnsitz zwar noch keine drei Monate in Pforzheim haben, aber innerhalb von drei Jahren wieder zugezogen sind, können einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Wie wird gewählt?

• Stimmzettel erhalten die Wähler erst im Wahllokal (es sei denn sie haben Briefwahl beantragt).
• Jeder Wähler hat 1 Stimme zu vergeben.
• Wird mehr als eine Stimme vergeben, ist der Stimmzettel ungültig.
• Für die Wähler besteht zudem eine positive Kennzeichnungspflicht.
• Es findet Mehrheitswahl statt.
• Im Wahllokal wird der Stimmzettel nach der Stimmangabe gefaltet und ohne Stimmzettelumschlag in die Wahlurne eingeworfen.