wie Sie aus den Medien erfahren konnten, hat die Stadt Pforzheim im Moment keinen gültigen Haushalt. Der Gemeinderat hat dem Haushaltsplan 2012 in dieser Woche die Zustimmung leider verweigert. Die unterschiedlichen Forderungen aus der Mitte des Kommunalparlaments waren nicht zusammenzubringen. Die einen lehnten eine Anhebung der Gewerbesteuer ab, die anderen wollten die Kürzungen bei den Sozialausgaben aus dem Jahr 2010 zurücknehmen. Dieser Spagat war nicht zu machen!

Was bedeutet dies nun? Bis auf weiteres können wir nur bereits begonnene Projekte umsetzen. Alle Planungen für andere Maßnahmen liegen vorerst auf Eis. Dies betrifft Projekte,  über die wir uns alle – auch im Gemeinderat –sehr einig waren: den Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs, die anstehenden Schritte zur Sanierung und Erweiterung der Nordstadtschule und das Schaffen von neuen Hortgruppen.

Das ist keine Drohkulisse, sondern leider vorerst die Realität, liebe Bürgerinnen und Bürger. Dennoch: wir müssen nun den Blick nach vorne richten. Unmittelbar nach den Pfingstferien werden wir zu einer Sondersitzung zusammenkommen und den Etat neu beraten. Ein erneutes Scheitern können wir uns nicht leisten!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Gert Hager