Haushaltskonsolidierung

Die Stadt Pforzheim befindet sich bedingt durch die Finanzmarktkrise derzeit in einer dramatischen Haushaltssituation.

News 1 bis 5 von 32

l<
<<
1. 1
2. 2
3. 3
4. 4
5. 5
6. 6
7. ...
>>
>l

Mittwoch, 20. Juli | Leichte Verbesserung beim Haushalt 2011: Kürzung der Nettokreditaufnahme um 18,6 Millionen Euro möglich

Stadtkämmerer Konrad Weber sieht dennoch keinen Grund zur Entwarnung – Verbesserungen ermöglichen Verzicht auf Sale-and-Lease-Back-Finanzierungsmodell

mehr...

Dienstag, 17. Mai | Bürgermeisteramt beim Regierungspräsidium wegen Haushalt

Die Verbesserungen im Haushalt 2011 ermöglichen Verzicht auf "Sale and Lease Back"- Option

mehr...

Dienstag, 15. März | Keine Entwarnung für den städtischen Haushalt: Fehlbeträge von 27 Millionen und 26 Millionen Euro in 2012 und 2013

Positive Nachricht: Für das laufende Jahr 2011 zeichnen sich Verbesserungen ab, die es voraussichtlich ermöglichen, auf das zum Haushaltsausgleich eingeplante Finanzierungsmodell zu verzichten

mehr...

Dienstag, 1. Februar | Oberbürgermeister Gert Hager gibt im Finanzausschuß eine Verbesserung von 27 Millionen Euro bekannt – dennoch: kein Grund zur Entwarnung

Belastungen aus der Finanzmarktkrise können nicht kompensiert werden

mehr...

Dienstag, 26. Oktober | Konjunkturbelebung zeigt Auswirkungen

Pforzheimer Haushaltslage verbessert sich um 8,4 Millionen Euro

mehr...

28.01.2010

Hintergrundinformationen

: Eckdaten Haushaltsjahre 2009-2013

: Herkunft der Fehlbeträge

Der Pforzheimer Haushalt ist durch die neuesten Entwicklungen bei Gewerbesteuer, Einkommenssteuer, soziale Kosten und Finanzausgleich des Landes durcheinander geraten.

Würde das Rathaus nicht konsequent gegensteuern, so würde die derzeitige Verschuldung von knapp 80 Millionen Euro auf 427 Millionen Euro im Jahr 2013 steigen. Die Rücklagen der Stadt (das sogenannte Tafelsilber) wären am Ende des Jahres 2010 vollständig aufgebraucht. Die Stadt würde mit Kassenkrediten in Höhe von 140 Millionen Euro leben. Das Regierungspräsidium hat gerade zum zuletzt Genannten eindeutig "Nein" gesagt.

Jetzt müssen rund 100 Millionen Euro im sogenannten Vermögenshaushalt, das
sind Investitionen, in vier Jahren gespart werden. Im Verwaltungshaushalt müssen im gleichen Zeitraum 140 Millionen Euro eingespart werden; etwa durch Einsparungen im Personalbereich, Reduzierung der Standards, Schließung von Einrichtungen oder Erhöhung von Steuern. Ohne diese großen Anstrengungen würde der Pforzheimer Haushalt vom Regierungspräsidium nicht genehmigt werden. Die kommunale Selbstverwaltung wäre schnell in Frage gestellt.

: Finanzierungsanteil städtischer Steuern am Verwaltungshaushalt

: Schuldenstandt: Entwurfszahlen und Genehmigungsfähigkeit

Die Grundprobleme des Pforzheimer Haushalts sind zügig genannt. Auf das Jahr 2011 bezogen (der Betrachtungszeitraum geht bis ins Jahr 2013) wird die Stadt 16,3 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer einnehmen, auf 10,4 Millionen Euro Einkommenssteuer verzichten müssen, im Finanzausgleich des Landes 12,3 Millionen Euro weniger zugewiesen bekommen während gleichzeitig die Sozialhilfe noch einmal um 10,2 Millionen Euro steigt. Alles zusammengenommen ergeben allein diese vier Positionen in einem Jahr eine Verschlechterung von 50 Millionen Euro.

Der Anteil der Steuern am Verwaltungshaushalt sinkt kontinuierlich. Beispiel: Betrug der Anteil der Gewerbesteuer im Jahr 1974 noch 21 Prozent, wird er im Jahr 2013 nur noch knapp 9 Prozent betragen. Lag der Anteil der Einkommenssteuer 1994 bei noch knapp 16 Prozent, wird er bis 2013 auf 8 Prozent sinken.