Sehr positive Entwicklung des Haushalts Ende 2011

Haushaltssituation der Stadt Pforzheim verbessert sich im abgelaufenen Jahr um 60 Millionen Euro – Einmaleffekte beachten

Oberbürgermeister Gert Hager durfte dem Finanzausschuss der Stadt Pforzheim am Dienstagnachmittag Freudiges berichten: im Gesamthaushalt 2011 der Stadt Pforzheim kann vermutlich eine Verbesserung gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in Höhe von rund 60 Millionen Euro erzielt werden. Nach diesen vorläufigen Zahlen kann die Stadt damit auf eine Nettokreditaufnahme fast vollständig verzichten, und noch wichtiger: „eine Zuführung in Höhe von 14 Millionen Euro an den Vermögenshaushalt wird erreicht, wir haben damit die Tilgung der bestehenden Kreditverpflichtungen erwirtschaftet“, so Oberbürgermeister Hager.

Insbesondere die höhere Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von knapp 35 Millionen Euro, Schlüsselzuweisungen in Höhe von 11,5 Millionen Euro und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in Höhe von rund 6 Millionen Euro haben den städtischen Haushalt im abgelaufenen Jahr weit nach vorne gebracht. Die im Vermögenshaushalt erzielten Verbesserungen sind dabei einmalig. Hohe Grundstücksveräußerungserlöse, Verzicht auf die Bildung von Haushaltsausgaberesten bedingt durch die Umstellung auf die Doppik sind dabei die Hauptauslöser. „ Bei den Gewerbesteuereinnahmen handelt es sich um hohe Einmaleffekte, überwiegend aus Nachzahlungen aus den Jahren 2008 bis 2012“, gibt Stadtkämmerer Konrad Weber zu bedenken. Gleichzeitig verweist er bei den erzielten Verbesserungen auch auf den Umstand hin, unter welchen Voraussetzungen der Haushalt 2011 gestartet ist: „Wir gingen damals von einem Fehlbetrag in Höhe von knapp 47 Millionen Euro und einer Nettokreditaufnahme von rund 32 Millionen Euro aus“, so der Stadtkämmerer.

So kann auf die ursprünglich vorgesehene „Sale-and-lease-back-Finanzierung“ zum Ausgleich des Haushalts verzichtet werden. Auch die bisher im Haushaltsplan des Jahres 2012 planmäßigen Fehlbeträge lassen sich durch die bessere wirtschaftliche Entwicklung reduzieren. Im vierteljährlichen Turnus muss die Stadt Pforzheim gegenüber dem Regierungspräsidium Karlsruhe über ihre aktuelle Entwicklung des Haushalts unterrichten. Dies ist Folge einer Auflage gemäß des Haushaltserlasses vom 6. Juli 2010.