5.02.10
Am kommenden Mittwoch, 10. Februar, 19.30 Uhr im CongressCentrum
Die Haushaltslage der Stadt Pforzheim stellt sich in diesem Jahr dramatisch dar. Aus diesem Grund hat Oberbürgermeister Gert Hager für Mittwoch, 10. Februar, um 19.30 Uhr im CongressCentrum, Mittlerer Saal eine Bürgerversammlung anberaumt. Die Pforzheimerinnen und Pforzheimer sollen sich so anhand von Vorträgen und Präsentationen ein eigenes Bild von der Sachlage machen können. Die Bürger werden die Gelegenheit haben, konkrete Fragen zu stellen. Die Gründe für die derzeitige Situation sind vor allem in den Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, die unter anderem zu einem Einbruch in der für die Kommunen so wichtigen Gewerbesteuer geführt hat, zu sehen. Auch die Zuweisungen aus der Einkommenssteuer und aus dem Finanzausgleich sind deutlich zurückgegangen. Gleichzeitig haben die Gemeinden unter steigenden Sozialausgaben zu leiden. Derivatgeschäfte spielen bei den derzeitigen Problemen keine Rolle und wirken sich frühestens 2014 negativ auf den städtischen Haushalt aus.
In einer ganzen Reihe von Vorträgen sollen auf der Bürgerversammlung unterschiedliche Aspekte des Themas beleuchtet werden. Durch den Abend führt Gerhard Meier-Röhn, Leiter des SWR-Studios Karlsruhe. Helmut Wienert, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule Pforzheim wird in seinem Beitrag die „Auswirkungen der Finanzkrise auf Konjunktur, Arbeitsmarkt und die öffentlichen Haushalte in Deutschland“ beleuchten. Die „Finanzpolitischen Herausforderungen für die öffentliche Hand“ wird Ministerialdirektorin Dr. Gisela Meister-Scheufelen aus dem Finanzministerium Baden-Württemberg in den Vordergrund ihres Vortrages stellen. Der stellvertretende Leiter der städtischen Kämmerei gibt Informationen zum Doppelhaushalt 2010/2011 und zur Finanzplanung bis zum Jahr 2013. „Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung“ stehen im Mittelpunkt der Betrachtungen von Bernhard Enderes, Leiter des Personal- und Organisationsamtes der Stadt Pforzheim. Danach besteht für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen an die Referenten und die Politik zu richten.
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Vita Prof. Dr. rer. pol. Helmut Wienert
Studium der Volkswirtschaftslehre, langjährige Forschungstätigkeit im Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen. Promotion als Externer an der Fernuniversität Hagen. Seit Beginn des Wintersemesters 1996/97 Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule Pforzheim. Autor mehrerer Lehr- und Fachbücher, zahlreiche Publikationen in wissenschaftlichen Fachzeitschriften zu einem breiten Spektrum von volkswirtschaftlich relevanten Fragen.
Vita Dr. Meister-Scheufelen
Dr. Gisela Meister-Scheufelen ist seit Juli 2007 Ministerialdirektorin im Finanzministerium Baden-Württembergs.
Von 1987 bis 1991 war sie Bürgermeisterin der Stadt Ludwigsburg und von 1991 bis 1996 Präsidentin des Landesgewerbeamtes Baden-Württemberg. In der Zeit von 1996 bis zum Jahr 2000 gehörte sie als Abgeordnete dem Landtag von Baden-Württemberg an und war dann im Anschluss bis 2002 als Staatssekretärin für Wirtschaft und Technologie des Landes Berlin tätig. Von 2002 bis 2007 leitete Dr. Meister-Scheufelen als Präsidentin das Statistische Landesamt Baden-Württemberg.
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