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Ombudsstelle bietet unabhängige Beratung

Herr Schniepp

Seit 18.02.2015 gibt es eine unabhängige Beratungsstelle, die Entscheidungen des Jobcenters Pforzheim prüft.
Diese Ombudsstelle kann von allen Kunden des Jobcenters in Anspruch genommen werden. Dabei werden die Begründungen beider Parteien, des Leistungsberechtigten wie des Jobcenters, abgewogen und eine Empfehlung zur Beilegung der unterschiedlichen Auffassungen ausgesprochen.

Schon jetzt kann sich ein betroffener Bürger mit einem Problem an unterschiedliche Anlaufstellen wenden. In der Regel hilft ein klärendes Gespräch beim zuständigen Sachbearbeiter oder – falls das nicht weiterführt – beim zuständigen Vorgesetzten. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Widerspruchsstelle um Rat zu fragen. Bereits seit 2015 kann das zusätzliche Angebot genutzt werden, den Ombudsbeauftragten hinzuzuziehen. Er wird zusammen mit dem Kunden versuchen, die Entscheidung des Jobcenters nachzuvollziehen und zu prüfen, ob dabei Ermessenspielräume berücksichtigt worden sind. Danach werden Möglichkeiten der Problemlösung aufgezeigt und besprochen. Aber auch bei Schwierigkeiten, Bescheide zu lesen oder zu verstehen, kann der Ombudsbeauftragte Unterstützung bieten.

Zu berücksichtigen ist jedoch: durch die Einschaltung des Ombudsbeauftragten wird weder ein Bescheid außer Kraft gesetzt noch die mitgeteilte Frist unterbrochen.

Für diese Aufgabe wurde vom Gemeinderat, Ausschuss für Soziales und Beschäftigung, Herr Walter Schniepp ab 11.01.2017 neu in dieses Ehrenamt gewählt. Er wird als unabhängiger und unparteiischer Berater an einem Vormittag in der Woche für die Kunden des Jobcenters ansprechbar sein. Dazu wird ihm ein Büro in den Räumen des Jobcenters im Blumenhof zur Verfügung gestellt.

Herr Schniepp ist mit der Rechtsmaterie vertraut. Bis zum Eintritt in den Ruhestand im Herbst 2016 war er über viele Jahrzehnte im Arbeitsamt, Landesarbeitsamt und schließlich im Jobcenter Pforzheim in der Widerspruchsstelle tätig und kennt daher viele Ansprechpartner auch außerhalb des Jobcenters.