Inhalt

Wann wurde gewählt?

  • Am 01. Dezember 2013 von 8.00 bis 18.00 Uhr
Abgrenzung der Begriffe "Wahl" und "Abstimmung"
Rechtlich gesehen handelt es sich bei dem Bürgerentscheid um eine Abstimmung; im Folgenden wird dennoch der vertraute Begriff „Wahl“ benutzt.

Worüber wurde abgestimmt?

  • Die Bürger der Stadt Pforzheim haben die Möglichkeit, über die zukünftige Organisation des Stadtbusverkehrs zu entscheiden. Dabei ist über folgende Frage mit Ja oder Nein abzustimmen:
Sind Sie dafür, dass der öffentliche Stadtbusverkehr in Pforzheim (ohne Regionallinien) nach dem Auslaufen des Verkehrsvertrages am 01.12.2016 wieder durch ein 100 %ig eigenes kommunales Unternehmen erbracht wird?
  • Jeder Wähler hat eine Stimme, mit der er entweder das Ja- oder Nein-Feld auf dem Stimmzettel kennzeichnet.
  • Entschieden ist die Frage, wenn sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen mit Ja oder Nein beantwortet wird, sofern diese Mehrheit mindesten 25 % der Stimmberechtigten beträgt.