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Gemeinderat mit erfolgreicher Wochenend-Mission:

Strategische Haushalte werden jetzt Realität - der Masterplan wird im nächsten Doppelhaushalt sichtbar

Der Gemeinderat der Stadt Pforzheim hat am Wochenende einen entscheidenden Schritt zur Umsetzung des von den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Masterplans getan. Bei einer wichtigen Klausurtagung in Durbach ist es gelungen, die Masterplanziele zu priorisieren und den Grundstock für zukünftige und dann strategische Haushaltsplanungen zu legen“, so Oberbürgermeister Gert Hager. In einem Diskussions- und Sitzungsmarathon wurden am Wochenende aus den insgesamt 81 Zielen des Masterplans die 13 Ziele herausgearbeitet, die die Stadt am besten voranbringen. Wie eine Klammer um diese 13 Ziele soll das Thema „Integration“ besonders gewürdigt werden. Der Masterplan ist damit nicht länger etwas „wenig Greifbares“, der Masterplan „ist nunmehr die Grundlage unserer strategischen Haushaltsplanberatungen und kommt den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger nach“, so der Oberbürgermeister.

Finanzen verbessern muss das Oberziel sein  

Welche Masterplan- Ziele helfen der Stadt also am meisten für eine gedeihliche Zukunft? Was muss am stärksten Beachtung finden? Der Masterplan betont die Notwendigkeit der Senkung von Ausgaben bei gleichzeitiger Erhöhung der Einnahmen. Hieraus ergibt sich für den strategischen Prozess die besondere Bedeutung der finanziellen Handlungsfähigkeit. Werden alle Masterplanziele darauf abgeklopft, dann lassen sich die folgenden vier Kernbereiche aller städtischen Anstrengungen ableiten: Attraktiver Gewerbestandort; Attraktive Innenstadt; Attraktiver Wohnstandort; Erfolgreiche Bildung und Betreuung.

Der Gemeinderat hat sich in einer spannenden Diskussion für folgende Zuordnung entschieden:

Attraktiven Wohnstandort: strategische Wohnbauentwicklung aktiv betreiben; Quartiere bauen und erhalten, in denen man angenehm gemeinsam lebt; Vereinbarkeit von Familie und Beruf;

Attraktiver Gewerbestandort: Stärkung der Stadt als Wirtschaftsstandort; Entwicklungsschwerpunkte – Zukunftsbranchen (Cluster): Kreativwirtschaft, Informationstechnik, Hochtechnologie – Präzisionstechnik, regenerative Energien, Gesundheit, Medizintechnik,Tourismus (Stadt - Land); Kommunikation und Vernetzung von Wirtschaft, Lehre und Verwaltung kultivieren.

Attraktive Innenstadt: Die Innenstadt muss attraktiver werden und braucht eigenes Flair, um Kaufkraft anzuziehen; den Öffentlichen Raum gut gestalten; Flüsse in der Stadt erlebbar machen; Sicherheit im Öffentlichen Raum.

Erfolgreiche Bildung und Betreuung: allen Kindern und Jugendlichen Bildungs- und Ausbildungschancen eröffnen; bewegungs- und bildungsfreundliche Umgebung schaffen; Teilhabe statt Ausgrenzung – Abbau von Armut als sozialpolitische Priorität.

„Der Gemeinderat hat in einer sehr anstrengenden Klausur Herausragendes geleistet; mit diesem Zielsystem bewegen wir uns haargenau auf der Wunschliste der Bürgerinnen und Bürger aus dem Masterplan und haben endlich die Priorisierung der Ziele, auf die wir schon so viele Monate warten. Der Kommunalpolitik in Pforzheim ist hier Großes gelungen“, so Gert Hager.

Die Stimmen der Fraktionen:

CDU-Fraktionsvorsitzender Florentin Goldmann: „Eine strategische Haushaltsplanung ist für uns wichtig und auch in Zeiten knapper Kasse richtig, da wir uns auch über die Zukunft unserer Stadt Gedanken machen müssen. Die aktuelle Situation zeigt durch den starken Zustrom von Flüchtlingen aber, dass durch unvorhersehbare Ereignisse Zielsetzungen beeinflusst werden.“

Dorothea Luppold (SPD): „Für uns stand im Vordergrund, den Masterplan weiter zu entwickeln – der Ausbau von Gewerbegebieten muss ebenso wie neue soziale Herausforderungen durch Zuwanderung und Asyl Priorität haben, um unsere Stadt voranzubringen.“

Fraktionssprecherin der Grünen Liste Sibylle Schüssler: „Die jetzt gemeinsam priorisierten Ziele bilden eine gute Grundlage für die strategischen Haushaltsüberlegungen der Stadt. Daran müssen wir jetzt intensiv weiterarbeiten.“

Wolfgang Peter Gremminger (AfD): „Die Priorisierung der Masterplanziele auf theoretischer Ebene ist das Eine, die praktische Umsetzung bei den aktuellen bzw. zu erwartenden – finanziellen – Verhältnissen das Andere.“

UB/LBBH-Fraktionsvorsitzender Bernd Zilly: „Man nannte uns zu Beginn Zahlen für die Flüchtlingsunterbringung. So konnte die Haushaltsstrategie nicht abschließend behandelt werden. Bei der Betrachtung der 81 Masterplan-Ziele kamen wir wieder in Begegnung mit alten „Bekannten“ aus der Zeit der früheren Bürgerbeteiligung. Die Oberziele fanden weitgehend Konsens und wurden nochmal durch Ergänzungen verstärkt. Dies wurde in kleinen Runden auch fraktionsübergreifend zu einem gemeinsamen Arbeitsergebnis gebracht.“

Christof Weisenbacher (WiP-LE) / Claus Spohn (Die Linke): „In einer konstruktiven und produktiven Arbeitsatmosphäre konnten die Masterplan-Ziele weiter gebündelt werden; unter Auslassung der Kassenlage durchaus interessant. Die soziale Frage kam unserer Meinung nach, nach wie vor zu kurz.“

Patricia Pfisterer (Jugendgemeinderat): „Was ist die Sicht der Jugendlichen? Was ist für sie wichtig, was weniger wichtig? Für diese Fragen waren wir als Jugendgemeinderat zuständig und brachten unsere Sichtweisen und Prioritäten mit in die Klausur-Tagung. Es war wichtig, dass wir dabei waren. So konnten wir frischen Wind mit einbringen, auf Augenhöhe mit dem Gemeinderat arbeiten und hatten noch einen wunderbaren Abend.“

Bereits am 17. November soll der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung die strategischen Ziele beschließen, die bereits für den Doppelhaushalt 2017/2018 Anwendung finden würden. Bereits im Frühjahr 2016 wird es zu einer Veranstaltung des Gemeinderates zum Thema Haushaltskonsolidierungskonzept kommen, im Spätjahr 2016 geht es bereits um die Eckdaten des zukünftigen Haushalts ehe im November 2016 die Haushaltsberatungen auf der Grundlage der neuen strategischen Ziele beginnen

Von: Samstag, 24. Oktober 2015