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Bürgerbeteiligung einfach gemacht – ab heute im Netz!

Neue Projekte in der Themen- und Projektvorschau

Was ist in Pforzheim geplant oder wird derzeit umgesetzt? Welche Ziele werden mit den Projekten verfolgt? Wie ist der Stand und was sind die nächsten Schritte? Alle diese Fragen beantwortet die Themen- und Projektvorschau zu Maßnahmen, für die eine Bürgerbeteiligung grundsätzlich möglich ist.

Seit Mittwochmorgen ist nun eine aktualisierte Fassung der Themen- und Projektvorschau online abrufbar. „Ich freue mich, dass wir neue Projekte in die Liste aufnehmen konnten und sich die Bürgerinnen und Bürger umfangreich und frühzeitig über Vorhaben der Stadt informieren können“, so Oberbürgermeister Gert Hager.

Die Themen- und Projektvorschau wird von der Verwaltung erstellt und aktualisiert und vom Gemeinderat beschlossen. Anhaltspunkte für die Aufnahme von Projekten und Vorhaben in die Liste entnimmt die Verwaltung vor allem dem Doppelhaushalt, der mittelfristigen Finanzplanung und Aufträgen des Gemeinderats an die Verwaltung.

Die frühzeitige Information anhand von Projektsteckbriefen zu einem Zeitpunkt, „an dem eine Mitgestaltung noch möglich ist, ist eine wichtige Voraussetzung, dass sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen können“, so der Oberbürgermeister. Weiterhin eröffnet sich durch die Themen- und Projektvorschau die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürgern selbst eine Bürgerbeteiligung zu einem in der Liste geführten Projekt anzuregen.

Leitfaden Bürgerbeteiligung

Mit dem im April 2014 beschlossenen Leitfaden Bürgerbeteiligung werden die informellen Möglichkeiten, die Bürgerschaft zu beteiligen, verlässlich geregelt und transparent gemacht. Die formellen Beteiligungsmöglichkeiten bleiben davon unberührt. Anzuwenden ist der Leitfaden auf städtische Vorhaben, für die eine Bürgerbeteiligung nicht ausgeschlossen ist. Der Leitfaden enthält einen standardisierten Ablauf zur Anregung und Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren in Pforzheim.

Von: Mittwoch, 11. Mai 2016